legitim – oder fatal?!

gefertigt von Dörte Müller

„Legitim“ heißt gesetzlich anerkannt, rechtmäßig. Was aber, wenn das Recht sich verändert? Wenn Gesetze plötzlich anders ausgelegt werden – und alle entscheidenden Akteure sich bei dieser anderen Auslegung einig sind?

Zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit staatlichen Handelns – als ein entscheidendes Merkmal unseres Rechtsstaats – habe ich schon in meinem Beitrag Verhältnismäßigkeitsgrundsatz medizinisch und juristisch gesehen Einiges gesagt und will das hier nicht alles wiederholen. Wichtig ist aber, dass bis vor Kurzem Einigkeit bestand, dass staatliche Eingriffe durch Gesetz (oder aufgrund eines Gesetzes) diesem Grundsatz genügen müssen.

Das bedeutet hinsichtlich des Infektionsschutzes: Der Staat müsste bei jeder einzelnen der ergriffenen „Corona-Maßnahmen“ nachweisen, dass diese geeignet ist, um die angestrebten Ziele zu erreichen. Dass es kein milderes Mittel gibt, um diese Ziele zu erreichen, und dass der Nutzen der Maßnahme den durch die Maßnahme angerichteten Schaden deutlich überwiegt (je stärker der Grundrechtseingriff, desto höher die Anforderungen an diesen Nachweis). Die angestrebten Ziele sind dabei klar zu definieren („allgemeiner Gesundheitsschutz“ genügt den Anforderungen nicht; „Verhinderung einer Überlastung der Intensivstationen“ hingegen schon).
Es ist offensichtlich, dass ein solcher Nachweis bei so gut wie keiner der erfolgten staatlichen Corona-Maßnahmen gelungen wäre. Schon das Ziel dieser Maßnahmen wird nicht wirklich deutlich. (Mir drängt sich der Eindruck auf, Ziel des Ganzen ist es, eine Impfung an Mann, Frau und Kind zu bringen, was so kein „legitimes“ Ziel ist, und deshalb auch nie ausdrücklich als Ziel benannt wird …).
Nicht einmal der Nachweis einer Geeignetheit der Maßnahmen zum Schutz vor Erkrankung an Covid 19 ist vorhanden. Denn Belege dafür fehlen. Und bezüglich der Angemessenheit gibt es stattdessen eine hohe Evidenz, dass der Schaden der Maßnahmen größer ist als der Nutzen.

Der Gesetzgeber hat folgerichtig auf den Versuch eines Nachweises der Verhältnismäßigkeit der einzelnen Maßnahmen in der Gesetzesbegründung gleich verzichtet und stattdessen lediglich pauschal die Verhältnismäßigkeit aller Maßnahmen behauptet.
Das reicht natürlich nicht – und würde normalerweise dazu führen, dass jede aufgrund eines solchen Gesetzes durchgeführte Maßnahme von Gerichten aufgehoben, und das Gesetz selbst vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wird. In Österreich scheint das auch regelmäßig geschehen zu sein, dass der Verfassungsgerichtshof Rechtsverordnungen wegen nicht erfolgter Begründung der Verhältnismäßigkeit aufgehoben hat. Was dort aber offenbar nur dazu geführt hat, dass die Regierung gleich (oder ähnlich) lautende neue Verordnungen erlassen hat… .
In Deutschland wollte man sich diese Peinlichkeit anscheinend ersparen – und hat stattdessen etwas getan, was ich als fatal empfinde. Da es unser gesamtes Grundgesetz aus den Angeln hebt.

Es ist etwas, dessen Reichweite den wenigsten Menschen WIRKLICH klar geworden zu sein scheint:

Man hat behauptet, dass es legitim, ja sogar geboten sei, Menschen, die man als „Gefährder“ definiert, ihre Grundrechte erheblich einzuschränken. Zuvor hatte man alle Menschen in Deutschland pauschal zu „Gefährdern“ erklärt. Und man hat klar gemacht, dass man nur denen ihre Grundrechte (teilweise) wiederzugeben gedenkt, die eine – nicht demokratisch legitimierte – Organisation (das RKI) relativ willkürlich für nicht mehr – oder zumindest weniger – „gefährlich“ erklärt. Musste bisher, wie gesagt, der Staat nachweisen, dass ein Grundrechtseingriff geeignet, erforderlich und angemessen ist, um ein legitimes Ziel zu erreichen, wurde dieser Nachweis nun durch die Behauptung ersetzt, dass Menschen gefährlich seien, und man sie voreinander schützen müsse.

Gleichzeitig wurde von der o.g. Organisation behauptet, dass man diese Gefährlichkeit nur durch eine Impfung mit einem experimentellen auf Gentechnik beruhendem Impfstoff reduzieren könne. Erst diese nicht erprobte Impfung also dazu berechtige, (einen Teil) seine(r) Grundrechte wieder wahrnehmen zu dürfen.

Was diese Art der Auslegung des Grundgesetzes bedeutet, wird vielleicht an folgenden Beispielen deutlich:

  • Studien haben gezeigt, dass bei stark übergewichtigen Menschen die Impfungen nur eine geringe Wirkung zeigen, diese Gruppe aber gleichzeitig besonders gefährdet ist, an Covid-19 schwer zu erkranken (und dadurch vielleicht auch besonders „infektiös“ ist). Was, wenn das RKI nun sagt, es handele sich aufgrund dessen um „besondere Gefährder“, deren Gefährdungspotential nicht mal durch die Impfung reduziert werde. Deren Grundrechte man folglich so lange einschränken dürfe / müsse, bis sie so und so viel an Gewicht verloren haben?
  • Oder mit einem anderen Thema: Ein „Expertengremium“ sagt, Studien hätten ergeben, dass Männer im Alter zwischen 13 und 40 Jahren, die selbst (oder deren Vorfahren) aus Ländern x,y,z kommen, statistisch signifikant häufiger Straftaten verüben, als der Rest der Bevölkerung.
    Es dürfte für eine Regierung mit einem entsprechenden Interesse nicht schwer sein, solche Studien und Statistiken erstellen zu lassen. Also erklärt man die entsprechende Gruppe pauschal zu „Gefährdern“, erlässt Versammlungsverbote für sie und nächtliche Ausgangssperren.
    Wenn vorher über irgendwelche Gewalttaten aus dieser Gruppe immer wieder in den Medien eindrucksvoll – und mit entsprechenden Bildern und Berichten von Opfern unterlegt – berichtet wurde, wird eine Mehrheit der Bevölkerung sich durch diese Maßnahmen sicherer fühlen. Und nicht protestieren.

„Die aus Ländern x,y,z kommen“ ließe sich auch ersetzen mit Zugehörigkeit zu einer bestimmten Glaubensrichtung, oder was auch immer! (Sie würden nach der neuartigen Auslegung des GG ja nicht wegen ihrer Religion, Herkunft o.ä. diskriminiert, sondern weil es einen sachlichen Grund für ihre Ungleichbehandlung zu anderen gesellschaftlichen Gruppen gebe, sie seien nämlich „Gefährder“.)

Was ich damit sagen will: Man kann mit einer Auslegung des GG, wie sie jetzt salonfähig geworden ist, JEDE Gruppe pauschal zu „Gefährdern“ (oder Unerwünschten) erklären und ihre Grundrechte einschränken, wenn man damit irgendein politisches Ziel verfolgt.
Man kann die Einschätzung, dass es sich um „Gefährder“ handele gar noch auslagern, auf irgendein nicht gewähltes und nicht abwählbares „Expertengremium“, dem man nun einmal habe „folgen müssen“. (Während man Einschätzungen von Experten, die diesem Gremium nicht angehören, beharrlich ignoriert oder für Unsinn erklärt!)

Wenn man gleichzeitig, wie mit dem Infektionsschutzgesetz geschehen, den Individualrechtschutz – entgegen Art. 19. Abs. 4 GG – verkürzt, gibt es für die Betroffenen im Grunde keine Möglichkeit mehr, sich zu wehren. Zumindest nicht, wenn man das Bundesverfassungsgericht vorher so besetzt hat, dass es die Grundrechtsverstöße weitgehend mittragen wird.

Leider erscheint es mir bei der jetzigen Besetzung des BVerfG tatsächlich sehr wahrscheinlich, dass es diesen Tabubruch mittragen – und nur kleinere Aspekte (wie die nächtliche Ausgangssperre) für verfassungswidrig erklären wird. Bisher scheint mir jedenfalls alles darauf hinzudeuten, dass das BVerfG seiner hohen Verantwortung, die es gerade in dieser Situation trägt, wohl nicht gerecht werden wird.

Wenn aber alle Verfassungsorgane mitmachen bei dieser neuartigen Auslegung, inklusive des Bundesverfassungsgerichts, ist der Rechtsstaat damit zu einer reinen Fassade geworden. Von Außen betrachtet scheint er noch da zu sein. Innen ist er hohl.

Noch scheint eine Mehrheit in diesem Land trotzdem überzeugt, dass alles mit „rechten Dingen“ zu geht. Eine Mehrheit(?) scheint die Maßnahmen, die Gesetze und Verordnungen, die „Wegnahme“ der Grundrechte und „Wiedergabe“ nur an die, die nach Definition eines nicht demokratisch gewählten Instituts, nämlich des RKI, keine „Gefährder“ seien, für legitim zu halten.

In einer Demokratie zählen Mehrheiten. Und wenn die Mehrheit damit einverstanden ist, dass der Rechtsstaat sich von innen aushöhlt, dann ist das vielleicht sogar noch demokratisch.
Ob die Mehrheit vielleicht nur deshalb einverstanden ist, weil sie erheblicher Propaganda ausgesetzt wurde und wird, ist eine andere Frage. Ob ihr die möglichen Konsequenzen dieses Tabubruchs wirklich klar sind, auch.

Ich bin mir nicht einmal sicher, ob unseren Verfassungsorganen diese Konsequenzen in aller Deutlichkeit bewusst sind. Ob ihnen bewusst ist, dass sie mit ihrem Versuch, die Menschen über (angeblich alternativlose) Grundrechtseinschränkungen irgendwie zur Impfung (und zu einem digitalen Impfpass) zu „zwingen“, rechtlich gesehen eine Büchse der Pandora geöffnet haben.

Spannender als Matrix….

gemalt von Dörte Müller

Ein Selbstgespräch … :

Also, da gibt es dieses Virus. Menschengemacht aller Wahrscheinlichkeit nach. Kein „Killervirus“, sondern so „designt“, dass es vor allem für alte Menschen, Menschen mit schweren Vorerkrankungen, insbesondere Herz- Kreislauferkrankungen und Übergewicht, tödlich ist. Gefährlich also vor allem für Menschen in den Industriestaaten, insbesondere auch in den USA….?

Dieses Labor liegt doch in China, in Wuhan. Dieses Labor, das die weltweit größte Sammlung an Corona-Viren beherbergt und damit forscht. Dann könnte das heißen, dass die Chinesen …?

Vielleicht. Aber: Die Gain of Function-Forschung, das ist Forschung mit der man Viren für Menschen künstlich gefährlicher macht, die wurde von den USA in just dieses Labor ausgelagert. Nachdem sie im Heimatland verboten worden war.

Also amerikanische Forschung, die insbesondere für die Bevölkerung der USA, also die eigene Bevölkerung – und zwar vor allem die ärmere, – gefährlich wäre? Das klingt nach einer Story!

Genau, zumal ausgerechnet der Typ, der die Gelder für die amerikanische GoF-Forschung in Wuhan genehmigt hat, Anthony Fauci, Chefberater der amerikanischen Präsidenten in Fragen der Pandemie ist.

Thrillerpotential! Und die Reaktion in Deutschland?

Tja. Das Virus war vermutlich im Oktober 2019 auf irgendeine Art aus diesem Labor entwichen oder sonstwie aufgetaucht. Im Januar 2020 kam die Nachricht von einem Virusausbruch in den deutschen Medien an und Gesundheitsminister, „Chefvirologe“, Medien mahnten zur Besonnenheit. Panikmache, die in einigen Gruppen in sozialen Netzwerken betrieben wurde, brandmarkten sie aufs Schärfste als „rechte Verschwörungstheorien“.

Nicht lange danach änderte sich diese Szenerie dann aber um exakt 180 Grad. Warum?

Keine Ahnung. Ich stelle mir vor, „Chefvirologe“ Drosten könnte über seine internationalen Virologen- und Forschungsnetzwerke erfahren haben, dass das Virus auf GoF-Forschung zurückzuführen ist und gerät in Panik. Malt Horrorszenarien von 50 Millionen Toten an die Wand, vergleicht mit der Spanischen Grippe.

Komischerweise hat er ähnliche Horrorszenarien bereits bei der Schweinegrippe vorhergesagt.

Ja, komisch. Egal. Er informiert die Bundesregierung. Dort bricht aus irgendwelchen Gründen ebenfalls heillose Panik aus und ersetzt jeden gesunden Menschenverstand.

Fortan befindet man sich im Krieg. Gegen ein Virus.

Und im Krieg gegen all die, die weiterhin zur Besonnenheit mahnen, und fachlich fundiert darstellen, dass es viele gute Erfahrungen gibt, was man in einer Pandemie „normalerweise“ tun würde.

Dr. Wodarg, dem es bei der Schweinegrippe noch gelungen war, einen unnötigen Hype und damit viel Leid zu verhindern, wurde plötzlich zum Spinner, der nicht mehr auf der Höhe der Zeit sei.

Genau wie jeder andere Fachmann, der sich aus dem Ruhestand -und damit relativ frei von Interessenkonflikten und Ängsten um Karriere oder gar berufliche Existenz- als Wissenschaftler zu Wort meldete.

Es scheint fast als wollte man aus irgendwelchen Gründen unbedingt so ziemlich ausschließlich das Gegenteil von dem tun, was man „normalerweise“ in einer Pandemie tun würde. Und  als wollte man genau darauf nicht hingewiesen werden.

Ja. Ein Nobel-Preisträger und Professor aus Stanford weist (auf der Grundlage seiner Berechnungen, die sich auf einen Ausbruch auf einem Kreuzfahrtschiff bezogen) früh daraufhin, dass die Prognosen von Drosten, Ferguson und anderen über erwartbare Todeszahlen um ein Vielfaches zu hoch sind. Aber das interessierte niemanden. 

Ein Staatssekretär im – nicht für Gesundheitsschutz -, sondern für öffentliche Sicherheit, zuständigen Bundesinnenministerium beauftragt fach- und ministeriumsfremde Personen damit, ein Papier mit Pandemie-Szenarien zu entwerfen. Das Papier enthält eine Regieanweisung, wie man Menschen die größtmögliche Angst vor dem Virus machen kann.
Medien und Politik halten sich in der Folge peinlich genau an diese Regieanweisung. Lieblingsbilder der Medien sind Särge und Menschen, die beatmet auf der Intensivstation liegen.

Auf der Grundlage dieser Bilder wird die Forderung nach möglichst völliger Abriegelung des öffentlichen Lebens erhoben, um sich vor dem „Killervirus“ zu verstecken. Ein Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums, der in einem ausführlichen und mit vielen Fachleuten abgestimmten Papier vor den vielfältigen Schäden warnt, die eine Abriegelung mit sich bringt, und eine Kosten-Nutzen-Analyse fordert, wird aus dem Ministerium entfernt.

Man scheint es darauf anzulegen, den Menschen so viel Stress wie nur irgend möglich zu machen, um ihr Immunsystem weitmöglichst zu schwächen?

So wirkt es. Der Starvirologe Drosten war währenddessen allerdings nicht nur panisch, sondern hatte längst in Windeseile ein Protokoll für einen PCR-Test auf das Virus entwickelt. Dieses Protokoll wurde dann auch in Windeseile veröffentlicht und in Windeseile von der WHO zum Standard erklärt. Der Erfinder des PCR-Test, der dafür den Nobelpreis erhalten hatte, sagte, dass dieser für diagnostische Zwecke nicht geeignet sei, aber der Mann war dumm. Jedenfalls interessierte das niemanden. Später stellte ein Gremium aus verschiedenen Fachleuten etliche fachliche Mängel in dem Corman-Drosten-Protokoll fest, aber das interessierte niemanden. Drosten war inzwischen Träger des Bundesverdienstkreuzes und längst der bekannteste Virologe Deutschlands.

Und dann gab es diesen Test und man hat ihn aus irgendwelchen Gründen dann auch noch so merkwürdig angewandt, dass man möglichst wenig belastbare Daten über die Pandemie und die Wirksamkeit der Maßnahmen generieren konnte?

Irgendwie schon. Das Zentrum für evidenzbasierte Medizin wies in mehreren Stellungnahmen immer wieder darauf hin, dass man belastbare Zahlen brauche, um den Verlauf einer Pandemie abschätzen zu können und damit auch abschätzen zu können, welche Maßnahmen sinnvoll sind, und welche nicht. Dass man die Anzahl positiver Tests immer in Bezug setzen müsse zur Gesamtzahl der Tests. Dass solche Tests ab einem bestimmten ct-Wert völlig wertlos sind (und man den ct-Wert jeweils benennen müsse). Aber das interessierte niemanden.

Schon gar nicht das RKI, dessen Aufgabe genau das eigentlich gewesen wäre.

Ein Virologe wagte eine Studie, wie sie in Pandemie-Situationen eigentlich Standard sind, und schaute, wie viele Menschen in einem besonders betroffenen Landkreis insgesamt Antikörper gebildet hatten. Er wurde dafür heftig kritisiert. Denn es waren recht viele Personen, was zeigte, dass das Virus eben kein Killervirus war – aber das wollte niemand hören.

Der Rechtsmediziner Püschel in Hamburg widersetzte sich dem Verbot, Menschen, die mit positivem PCR-Test verstorben waren, zu obduzieren. So dass in Hamburg alle 100 in der sogenannten ersten Welle „an Corona“ verstorbenen Personen obduziert wurden – und er stellte fest, dass jede Person schwere Vorerkrankungen hatte, also „mit“ und nicht unbedingt „an“ Corona verstorben war. Aber das wollte niemand hören.

Ärzte hatten die Anweisung, bei jeder Person, bei der bis zu 28 Tage vor dem Tod ein positives Testergebnis vorlag, Covid-19 als Todesursache zu vermerken.

Und das RKI addierte Tag für Tag irgendwelche Zahlen, und die Tagesschau verlas diese Abend für Abend.

Ermüdend irgendwann.

Ja, aber es half, das Thema „Killervirus“ in den Köpfen zu halten. Das war wichtig, denn parallel lief eine andere Entwicklung: Bereits im Januar hatte sich das deutsche Unternehmen BionTec daran gemacht, seine Expertise jetzt ganz in den Dienst der Impfstofferforschung gegen Covid-19 zu stellen. Diese Expertise hatte es gewonnen bei bis dahin eher erfolglos verlaufenen Versuchen, mit Hilfe von m-RNA Mittel zur Tumorbekämpfung zu entwickeln. 

Über Moderna gab es noch 2017 Berichte, wonach die Investoren begannen, auf Rendite zu drängen. Immerhin handelte es sich um das bis dahin höchst bewertete BioTec-Unternehmen der Welt, – dem es noch nie gelungen war, ein Medikament oder Impfstoff mithilfe seiner mRNA-Technologie zu entwickeln.

Überall auf der Welt machten sich zahlreiche Unternehmen an Impfstofferforschung für ein Virus, von dem von Beginn an klar war, dass es nicht ausrottbar sein kann. Dass es mutiert, die Menschheit aber bei einem normalen Verlauf eine gewisse Grundimmunität dagegen entwickeln würde. Das allerdings wollte niemand hören.

Stattdessen bekamen die Pharmaunternehmen, zu deren Anteilseignern mit Unternehmen wie BlackRock die reichsten der Welt gehören, viele Millionen Steuergelder, um „schneller zu forschen“. Dass es wenig plausibel ist, Forschung mit Geld zu beschleunigen, indem man notwenige Beobachtungszeit einfach abkürzt, wollte niemand hören.

Der RKI-Chef sagt früh in 2020, er wisse nicht, was für einen Impfstoff wir haben werden, wie dieser wirken wird, und was er bewirken wird, aber wir werden Impfstoffe haben.
Die WHO bringt bereits im Frühjahr 2020 eine nie dagewesene Definition von Genesenen ins Spiel, indem diese besser noch zusätzlich geimpft werden sollen, weil man als Genesener vielleicht weniger immun sei. Dass das hanebüchener Unsinn ist, interessiert niemanden.

Inzwischen hat man den „Mund-Nasen-Schutz“ als sozusagen Allheilmittel erfunden, mit dem jede Person völlig unabhängig vom tatsächlichen Risiko zwangsbeglückt wird.

Ja. Die ganze Vorgehensweise erinnerte immer mehr an das Mittelalter mit Pestmasken und Quacksalbern und empathieloser Isolierung von Alten und Schwachen und damit besonders gefährdeten Menschen.

Nachdem es im Sommer in Deutschland wenigstens ein paar Erleichterungen gab, wird im November 2020 wieder alles runter gefahren. Für einen Monat. Man will den Menschen „ein schönes Weihnachtsfest“ ermöglichen.

Es wurde der längste Monat der Zeitrechnung. Bisher gut ein halbes Jahr. …

Die Menschen in den Alten- und Pflegeheimen (und die Zuhause lebenden alten Menschen) sind zu dem Zeitpunkt der Verkündung des Lockdowns im November schon seit vielen Monaten isoliert und eingesperrt. Sie sollen ihr Zimmer nicht verlassen. Besuch dürfen sie nicht empfangen. Da bekannt ist, wie gut gerade der Besuch der Enkelkinder den meisten älteren Menschen tut, wird dieser explizit verboten. Den Kindern eingeschärft, dass sie die Großeltern umbringen würden mit ihrem Besuch.

Zum Jahreswechsel sterben viele dieser alten Menschen. Einsam.

In Deutschland hüpft schon seit Monaten der SPD-Abgeordnete Lauterbach vor jede Kamera und verkündet, man müsse alles schließen in Deutschland. Sonst würden die Intensivstationen volllaufen und Krankenhäuser überlastet. Es ist derselbe Lauterbach, der vor der Pandemie als „SPD-Gesundheitsexperte“ durch die Lande gezogen war mit dem Credo, man müsse kleine unrentable Krankenhäuser schließen und Betten abbauen in Deutschland (was man auch in 2020 brav getan hat). Den Widerspruch interessiert niemanden. Lauterbach darf weiter hüpfen.

Irgendwie würde ich mir wünschen, dass ihn mal jemand für 6 Wochen in eine 2-Zimmer-Wohnung einsperrt. Gemeinsam mit zwei Teenagern, mit denen er Homeschooling üben dürfte…. . Und ihn nach diesen 6 Wochen fragt, ob er die Idee immer noch so toll findet. ..

Die armen Teenager… .

Zum Jahresende sind dann wie gewünscht die ersten Impfstoffe da, Juchhuuu, juchhuhh, juchheissasa!!!

Niemand weiß, wie sie genau wirken – und womit es den Herstellern gelungen ist, die bisher bei ihren Versuchen mit der mRNA-Technologie aufgetretenen Probleme zu verhindern. Aber das interessiert auch niemanden.

Schon gar nicht die EMA, die über die Zulassung in Europa entscheidet. Man entscheidet sich, alle Angaben der Hersteller für plausibel zu befinden und darauf zu verweisen, dass man ja noch weitere Daten erheben wird, nachdem man 70 % der Menschheit damit geimpft haben wird.

Politik und Medien brechen in Jubelgeheul aus, das nur dadurch getrübt wird, dass das mit den Impfungen der 70 % nicht ganz so schnell geht, wie erhofft.

In Israel ging es schneller. Dort hat man im Gegenzug alle Gesundheitsdaten der geimpften Bevölkerung Pfizer versprochen. Der CEO von Pfizer war glücklich, dass Israel sich bereit erklärt hat, sich zum Labor der Welt machen zu lassen – und konnte natürlich sofort liefern. Dass die Todeszahlen in Israel nach Beginn der Impfungen plötzlich rasant stiegen, hat man in den Statistiken der EMA gut versteckt. Und irgendwann zu Ostern hat man dann wohl zu Ehren dieses christlichen Feiertags auch etliche Tote wieder auferstehen lassen. Jedenfalls waren die Statistiken dann anscheinend geändert. Aber das interessierte natürlich niemanden.

Todesfälle und schlimme Nebenwirkungen im Zusammenhang mit Impfungen gab es nach der offiziellen Darstellung allenfalls beim Impfstoff AstraZeneca.  

Wer wollte das bezweifeln, außer „Verschwörungstheoretikern“?

Eben. Bill Gates hatte bereits früh in 2020 stolz verkündet: „Wir werden bald 7 Milliarden Menschen impfen.“

„Wir?“

Er ist an vielen der Unternehmen finanziell beteiligt (bei BionTec z.B. ist er im Oktober 2019 eingestiegen), insofern passt das schon mit dem „wir“. Und die Über-Regierung bildet er quasi auch. Die Kommissionspräsidentin dankte ihm ausdrücklich für seine „leadership“.

Der Gates, der sein Geld mit einem Betriebssystem gemacht hat, bei dem du dich damals vor vielen Jahren schon gewundert hast, dass es so schnell und so leicht eine Quasi-Monopolstellung erlangen konnte? Dass es auch in Deutschland von allen Behörden übernommen wurde und alles andere dann dazu kompatibel sein musste? Wo du dachtest, der muss mächtige Fürsprecher gehabt haben, dass er das so hinbekommen hat?

Ja, der. Und er bedankt sich für das in ihn gesetzte Vertrauen, indem er seit Jahren großzügige Spenden gibt. An Presseunternehmen ebenso wie an medizinische Vereinigungen und viele andere. Der unabhängige Journalismus von Correctiv z.B., die doch in der Pandemie so großartige Arbeit leisten, wäre ohne seine Großzügigkeit ebenso wenig denkbar, wie der Betrieb der WHO in der derzeitigen Form.

Ein großherziger Mensch.

Zweifellos.

Etwas verstörend fand ich allerdings das Video, in dem er sagt, dass das nächste Virus von jedem ernst genommen werden wird. Und er und seine Frau sich dabei anstrahlen, als würden sie sich diebisch darüber freuen.

Ja, komisch. Die beiden lassen sich jetzt übrigens scheiden. Vielleicht wird sie eines Tages erzählen, warum sie sich in dem Video anscheinend so freut? Wer weiß … .

Und dann gibt es da noch diesen Klaus Schwab. Noch eine sehr interessante Figur.

Ja. Dritter Handlungsstrang. Ein inzwischen recht alter Mann mit hoch fliegenden Zielen. Er hat vor vielen Jahren das „Weltwirtschaftsforum“ in Davos ins Leben gerufen. Und aus irgendwelchen Gründen kam und kommen immer (fast) alle, die Rang und Namen und Geld haben.

Manchmal scheinen einzelne Männer große Strahlkraft zu haben. Ähnlich wie Gates….

Die meisten Gäste des Herrn Schwab kommen aus Unternehmen, Großkanzleien, Politik und Medien, wohl auch aus der Wissenschaft. Weltweit. Man kennt sich. Es ist die weltweite Elite, zumindest in der Selbstwahrnehmung. Derselbe Klaus Schwab sitzt auch dem Lenkungskreis der „Bilderberger“ vor. Bestimmt also, wer die Ehre hat, in dem jeweiligen Jahr eingeladen zu werden. Es sind ähnliche Gäste wie in Davos. Hochexklusiv die Treffen, und im Gegensatz zu Davos mehr oder weniger geheim. Ein großer Teil der deutschen Politiker war wohl schon einmal dabei.

Zwei Kreise, in denen die „Weltelite“ Networking betreibt. Ist doch nett….

Zwei Kreise, die sich regelmäßig treffen. Zwei Kreise, die so manche Verabredungen erlauben, von denen der normale Bürger nichts mitbekommt, zumal er diese Kreise auch nicht demokratisch wählen kann. Zwei Kreise, die selbstverständlich alle wichtigen Medien im Boot haben. Und zwei Kreise, die in der breiten Öffentlichkeit kaum wahrgenommen werden.

Es gibt sogar eine Art „Jugendprogramm“, das Young Global Leadership Program des WEF.

Es ist immer gut, Menschen, die Chancen auf Machtpositionen haben, früh einzubinden in die eigenen Ideale bzw. die des WEF. Jens Spahn gehört dazu ebenso wie Annalena Baerbock. Auch hier ist die Teilnahme eine große Ehre. Entsprechend glücklich sind High Potentials aus aller Welt, wenn sie dazu gehören dürfen.

Keine schlechte Idee, die „Führungspersonen von morgen“ frühzeitig weltweit zu vernetzen. Könnte zum weltweiten Frieden beitragen … . Theoretisch.

Schwab hat zusätzlich die Zeit gefunden, eine Reihe von Büchern zu schreiben. Er zeigt sich darin als großer Fan von Digitalisierung, künstlicher Intelligenz, einem Neustart in eine Neue Weltordnung. Eine Weltordnung, in der Menschen dazu angehalten werden, sich „wohl zu verhalten“, indem man ihnen Rechte und soziale Teilhabe nimmt, wenn sie sich „nicht an Regeln halten“.

Ja, es heißt, er habe gute Kontakte nach China, und dort probiert man das mit einem „sozialen Punktesystem“ ja schon mal aus. Wer einen „Fehler“ macht, bekommt Punktabzug und ist irgendwann gesellschaftlich nicht mehr existent.

In Deutschland probiert man gerade den umgekehrten Weg: Man nimmt allen ihre Grundrechte weg. Und gibt sie nur denen wieder, die sich „richtig“ verhalten.

Sehr spannend das Ganze. Und wer von all denen ist nun der Böse?

Der Böse?? Das sind alles Gute. Die wollen alle nur das Beste.

Kein guter Film kommt ohne Bösewicht aus.

Ja, also das sind die Querdenker, die „sogenannten“. Familien, Alte, Junge, Kreative, Selbstständige usw., die auf die Straße gehen, um für ihre Grundrechte und den Erhalt ihrer wirtschaftlichen Existenz zu demonstrieren und zu tanzen.

Das sind die Bösen?

Ja, sie stellen mit ihrer Kritik an staatlichen Maßnahmen die „Legitimität staatlichen Handelns in Frage“ und werden deshalb sogar vom Verfassungsschutz beobachtet.

Ups?

Na ja, die Verfassungsorgane sagen, das Grundgesetz, so wie es von dessen Vätern mal gedacht war, das gilt ab so fort nicht mehr. Wir nehmen euch die Grundrechte. Und nur, wenn ihr euch so verhaltet, wie wir das wünschen, bekommt ihr diese wieder. Vielleicht….

Und da sich alle Verfassungsorgane einig sind, ist das alte Grundgesetz weg.

Und das Bundesverfassungsgericht?

Das hat in 2020 einen Präsidenten bekommen, der bis zum Zeitpunkt seiner Berufung ans BVerfG 2018 Abgeordneter der Regierungsfraktion im Bundestag war. Zuvor bzw. parallel war er Partner und Vorstandsmitglied / Mitglied der Geschäftsführung einer großen international tätigen Wirtschaftskanzlei. Er ist gut vernetzt und ich würde mich sehr wundern, wenn er nicht auch schon zu den Gästen oben genannter Kreise gehört hat.

Es ist also kaum damit zu rechnen, dass das Gericht das alte Grundgesetz, also die bisher bekannte und praktizierte Auslegung des GG wieder herstellen wird?

„Rückwärtsgewandt“ nannte eine Moderatorin vorgestern solche Forderungen im Fernsehen.

Die Legitimität staatlichen Handelns wird also heutzutage einfach aus der Behauptung hergeleitet, dass es legitim sei.

Und da alle mitmachen, ist es legitim.

Und die, die nicht mitmachen wollen, sind Spielverderber und folglich böse.

Und wenn du denen dann noch ein paar sogenannte „Reichsbürger“ an die Seite stellst und ein paar Leute mit nationalsozialistischen Symbolen, ob echt oder gekaufte Hooligans ist egal, dann glaubt jeder, DA seien die zu bekämpfenden Bösewichte.

Tut mir leid, irgendwie ist das etwas dünn. Als Bösewicht reißen die keinen Kinobesucher vom Hocker. Das würde jeder lächerlich finden.

Natürlich. Aber es ist ja auch nur der Cliffhanger. Bei so einem Blockbuster gibt es selbstverständlich eine Fortsetzung. Vielleicht sogar mehrere. Es bleibt spannend … .   

J. B-Mann* erklärt sich solidarisch…

gemalt von Dörte Müller

… mit den über 980.000 Menschen, die im letzten Jahr in Deutschland verstorben sind.
Also genau genommen wohl nicht mit all diesen Verstorbenen.

Mit den Angehörigen von fast 1 Million Menschen, von denen ein großer Teil ihre Lieben in den letzten Wochen, manchmal auch Monaten, ihres Lebens nicht begleiten durfte? Sie nicht sehen durfte, ihre Hand nicht halten durfte?
Ja – also genau genommen wohl auch nicht so wirklich.

Mit den Menschen, die seit Jahren im Pflegeberuf immer an ihren Grenzen arbeiten? In den Archiven recherchiert, wie oft Krankenhäuser und Intensivstationen in den letzten Jahren immer wieder mal an ihre Grenzen kamen, überfüllt waren, weil Intensivstationen sich finanziell nur lohnen, wenn sie zu gut 75 % ausgelastet sind? In Deutschland gibt es vergleichsweise viele Intensivbetten, so dass es für manche Krankenhäuser schwierig war / ist, diese Auslastung zu erreichen. Man hat deshalb bekanntermaßen auch in 2020 etliche Intensivbetten in Deutschland abgebaut. Trotzdem wird in Deutschland vermutlich zu schnell und zu oft in Intensivbetten verlegt, denn diese müssen eben gefüllt werden.
J. B-Mann fordert deshalb, endlich die Art der Finanzierung unseres Gesundheitssystems grundlegend umzugestalten, um die finanziellen Anreize in diesem System besser und menschenfreundlicher zu setzen?!

Oder habe ich da etwas missverstanden? Er erklärt sich gar nicht solidarisch, er erklärt sich empört?
Empört über all die, die zu den Corona-Maßnahmen eine andere Ansicht haben als er, weil sie sich z.B. mit den o.g. Angehörigen solidarisch fühlen? Oder mit all den Menschen, die seit vielen Monaten einsam sind? Oder den Kindern / Jugendlichen etc.?

Ach nein, das habe ich jetzt auch wieder missverstanden, denn mit denen darf ich mich zwar solidarisch fühlen – aber nur, wenn ich dazu sage: „Schlimm, aber es geht ja leider nicht anders“.

Häh?
Selbstverständlich geht das anders: Wir heben all diese Maßnahmen einfach auf! Sorgen aber für besseren Schutz, mehr Betten, mehr Personal und mehr Einzelzimmer (aber auch die Möglichkeit von mehr den meisten Kranken gut tuendem Besuch) in Krankenhäusern, und anderen Orten, wo Menschen nun einmal besonders gefährdet sind.

Das gehe nicht, denn das „gefährde Menschenleben“?!
Wenn es dafür tatsächlich Beweise gebe, und nicht Modellrechnungen, würde ich das glauben. Tatsächlich gibt es aber deutlich mehr Belege für das Gegenteil: Erhöhte Sterblichkeit während Lockdowns. Alles andere sind Hypothesen und Spekulationen.

Ich frage mich, warum werden Menschen, die an (oder mit) Corona verstorben sind von Vielen (einschließlich unserem Bundespräsidenten) so dargestellt, als handele es sich um qualitativ andere Tote, als all die anderen?
Weil ihr Tod „vermeidbar“ gewesen wäre?! Ja, das könnte ich mir auch gut vorstellen, dass das vermeidbar gewesen wäre, – wenn es keine Forscher gäbe, die z.B. GoF-Forschung betreiben. Diese Leute hätte ich tatsächlich alle metaphorisch in die Wüste geschickt. Stattdessen sitzen sie weiterhin auf ihren gut dotierten Posten – und werben für Lockdowns und Impfungen…. .

Aber man sehe doch in China, dass der Lockdown so erfolgreich gewesen sei?

Häh? Also wie in China: Das hätte geheißen, beim ersten Fall in Bayern und dann v.a.in Ischgl Komplettabriegelung der entsprechenden Ortschaft oder Teilortschaft für mindestens drei Wochen. Wenn jemand dort verhungern sollte, der Müll zum Problem wird o.ä., macht nichts, zeigt den heroischen Einsatz für den Schutz der Bevölkerung. Anschließend macht man alles wieder auf, testet nicht mehr oder nur noch sehr wenig – und erklärt die Pandemie in Deutschland für beendet. Macht Volksfeiern und schickt Bilder davon um die Welt.
Klar gibt es Chinesen mit Superkräften, das sieht man in jedem mystischen KungFu-Film, wie Tiger & Dragon ;-). Und denen gelingt es dann natürlich auch, ein Virus, das um die gesamte Welt wandert, im eigenen Land auf wenige Punkte zu konzentrieren und dort gezielt zu vernichten. So macht man das als KungFu-Kämpfer.
Ich mag China und die Chinesen, aber die Superkräfte beziehen sich vielleicht doch eher auf eine gute Beherrschung der öffentlichen Berichterstattung, würde ich sagen … .

Also, vielleicht es den republikanisch regierten Bundesstaaten der USA nachmachen, von denen die meisten wohl teilweise schon länger wieder alles geöffnet haben, und auch keine Masken mehr vorschreiben? Komischerweise ohne dass irgendein Horrorszenario eingetreten ist… ?

Aber, wenn man jetzt öffnen würde: – Es kein Horrorszenario gibt, sondern den Leuten wohlmöglich sogar besser geht,… wie soll man dann noch diese Impfungen verkaufen?!

Tja … . Die Empörten sind also solidarisch mit Pfizer und Co.?

Ja, vermutlich ist es karrieretechnisch deutlich geschickter, sich mit denen solidarisch zu erklären, die das Geld haben, als als Schauspieler*in mutig den Kopf für eine andere Solidarität in die Kamera zu halten… .

Wie heißt es so schön, es ist wichtig, dass der Beifall von der „richtigen“ Seite kommt … .

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*Hinweis: J. B-Mann steht hier für mich stellvertretend für all die, die die Videos der gut 50 Schauspieler*innen, die sich auf satirische Art mit den als absurd empfundenen Conora-Maßnahmen auseinander gesetzt haben, reflexartig als zynisch und geschmacklos kritisiert haben. Das wiederum konnte ich meinerseits leider nicht unkommentiert lassen, weil mir die Argumentation dahinter einfach falsch erscheint…. . Für gewisse Überspitzungen meinerseits bitte ich um Nachsicht und distanziere mich vorsorglich. Das macht man heutzutage so … .;-)