Verhältnismäßigkeit – medizinisch und juristisch gesehen

gemalt von Dörte Müller

Wie oft habe ich mir gewünscht, dass es in der Medizin so etwas geben würde, was man in der Juristerei als „Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“ kennt. Dass man sich also als Arzt (und Patient) zuerst klar werden muss, welches Ziel man mit einer Maßnahme erreichen will:
– „Bekämpfung“ einer Krankheitsursache
– Unterdrückung von Krankheitssymptomen
– Veränderung von (Labor-)Werten
– Krankheitsvorbeugung.

Unsere Medizin ist so angelegt, dass es in den allermeisten Fällen um die Unterdrückung von Symptomen und / oder Veränderung von Laborwerten geht. Denn Krankheitsursachen sind in der weit überwiegenden Zahl der Fälle nicht bekannt und werden auch nicht gesucht. [Allenfalls Teilursachen, wie bei Infektionen der Kontakt mit einem „Erreger“, wo dann allerdings wiederum nicht geschaut wird, WARUM jemand nach diesem Kontakt erkrankt und zehn andere Menschen nach demselben Kontakt nicht.]

Für Patienten stellt sich also schon zuallererst die Frage, ob das mit der Behandlung zu erreichende Ziel eigentlich eines ist, das seinen Bedürfnissen dient (oder eher eines, das den Bedürfnissen der Pharmaindustrie folgt).

Wenn ich mit dem Ziel einverstanden bin, stellt sich die Frage: Ist das Mittel, das gewählt wird, geeignet, dieses Ziel zu erreichen? Die Medizin geht in dieser Frage recht pauschal vor: Wenn in den Zulassungsstudien zu einem Medikament „nachgewiesen“ wurde, dass dieses die fraglichen Symptome häufiger reduziert, als ein Placebo, dann gilt es als „geeignet“. Und zwar für jede*n mit den entsprechenden Symptomen. Die Geeignetheit im konkreten Fall wird meist nicht geprüft, sondern mit Hinweis auf die Studien pauschal behauptet.

Wenn ein Mittel als geeignet angesehen wird, wäre die nächste Frage, ob es auch erforderlich ist, um das gewünschte Ziel zu erreichen, oder ob es vielleicht ein milderes Mittel gäbe, das genauso geeignet wäre. Das könnte z.B. eine Dosishalbierung sein, es könnten Globuli sein, eine naturheilkundliche Behandlung oder auch nur Abwarten und Bettruhe.
In der Praxis der Medizin erlebe ich solche Überlegungen selten, und normalerweise nur, wenn es um „Bagatellerkrankungen“ geht.

Der letzte Punkt ist die Frage der Angemessenheit der Maßnahme, der sogenannten Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn. Hier geht es um die Abwägung, ob der zu erwartende Nutzen der Maßnahme in einem angemessenen Verhältnis zu den zu befürchtenden Risiken und Nebenwirkungen der Maßnahme steht. Und zwar im konkreten Fall.
In der Theorie wird häufig behauptet, dass in der Medizin genau dies geschehe und zum Standard gehöre. In der Praxis beobachte ich das nicht. Grund ist, dass wir eine „Leitlinienbasierte“ Medizin haben: Sprich ein sogenanntes „Expertengremium“ legt in „Leitlinien“ nieder, welche Behandlung bei welchen Symptomen und Laborwerten als Standard gilt, um „qualitativ hochwertige Medizin sicherzustellen“. Und die Ärzte richten sich in aller Regel nach diesen „Leitlinien“. Denn, obwohl genau dieses Vorgehen die Möglichkeit der Anwendung des „Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes“ oder auch des Grundsatzes „Zuallererst nicht schaden“ konterkariert, ist es ironischerweise für die Mediziner*innen ein Schutz vor Haftung bei Schäden durch die Behandlung: Denn die Gerichte und gegebenenfalls von ihnen gehörte Gutachter sehen eine leitliniengerechte Behandlung in aller Regel als Behandlung „lege artis“ an. Wenn ein Arzt also eine genau am konkreten Patienten ausgerichtete individuelle Behandlung durchführt, – mit anderen Methoden, als in diesen Leitlinien vorgesehen -, ist er einem größeren Haftungsrisiko ausgesetzt, wenn es schiefgeht, als wenn er stur diesen Leitlinien folgt.
Das ist unsinnig und stellt das Patientenwohl auf den Kopf, ist aber leider geltende Praxis (Pharmalobbyismus im Gesundheitssystem ist eine Krake, deren tatsächlichen Ausmaß man sich vermutlich gar nicht vorstellen kann …).

Nun ist das Arzt-Patienten-Verhältnis ein zivilrechtliches und deshalb habe ich mit meinem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz dort schlechte Karten. Und als Patient habe ich ja normalerweise auch die Wahl, ob ich eine vorgeschlagene Behandlung durchführen lasse und ob ich überhaupt bei dem betreffenden Arzt bleiben möchte.

Anders ist es bei hoheitlichen Eingriffen des Staates.

Wir haben in Deutschland das Glück, ein wunderbares Grundgesetz zu haben, in denen unsere „Grundrechte“ festgeschrieben sind. Die meisten Grundrechte sehen vor, dass der Staat durch Gesetz Eingriffe in diese Rechte vornehmen darf, aber solche Eingriffe müssen sich nach unserer Rechtsordnung streng am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit messen lassen. Wenn der Staat die Verhältnismäßigkeit eines Eingriffs in Grundrechte nicht begründet, nicht begründen kann, dann IST dieser Eingriff rechtswidrig. Und die Verhältnismäßigkeit ist ausschließlich dann gegeben, wenn ALLE oben genannten Punkte erfüllt sind. Das ist juristisches Grundwissen.

An der Schnittstelle zur Medizin scheint es mir hier aber inzwischen einige „Schludrigkeiten“ zu geben, bei denen das oben skizzierte medizinische Vorgehen sozusagen in die Juristerei übernommen wird:

Das Infektionsschutzgesetz dient dem Schutz vor übertragbaren Erkrankungen. Man könnte bereits über diese Zweckbestimmung streiten, denn darin liegt eine gewisse Wertung des Gesetzgebers, dass er übertragbare Erkrankungen für gefährlicher für die Bevölkerung (und den Schutz davor für regelungsbedürftiger) hält, als nicht übertragbare Erkrankungen wie Krebs, Herz-Kreislauferkrankungen oder Autoimmunerkrankungen. Eine Wertung, die ich persönlich für falsch halte. Aus juristischer Sicht dürfte eine solche Wertung aber im Ermessensspielraum des Gesetzgebers liegen.

Als konkrete Ziele der „Covid-19-Regelungen“ des Infektionsschutzgesetzes werden, soweit mir bekannt, angegeben: die Krankenhäuser zu entlasten,
und die Ansteckungsquote zu verringern.
Die Krankenhäuser davor zu bewahren, ihre Kapazitätsgrenze zu überschreiten, ist ein wichtiges Ziel. Wenn allerdings mit dieser Begründung Grundrechte eingeschränkt werden, ist es mehr als merkwürdig, wenn im gleichen Zeitraum staatlicherseits Krankenhäuser geschlossen und Zigtausende Betten und Intensivbetten abgebaut werden. Der Staat kann nicht Grundrechte einschränken, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen, das er mit anderen Maßnahmen selbst konterkariert.

Die Ansteckungsquote zu verringern, ist bereits als Ziel hingegen nicht unproblematisch. Da die vorgesehenen Impfungen oder sonstigen Maßnahmen das Virus anerkanntermaßen nicht ausrotten können, wird die Pandemie mit dem Versuch, die Ansteckungsquote über einen bestimmten Zeitraum niedrig zu halten, letztendlich nur gestreckt. Was die Wahrscheinlichkeit von immer mehr Mutationen erhöht – Und damit auch die Wahrscheinlichkeit, eine Gefährdung der Bevölkerung durch dieses Virus und seine Mutationen AUF EWIG zu verlängern. (Wovon der Staat auch auszugehen scheint, und deshalb Verträge für mehrere Hundert Millionen Impfdosen verschiedener Sorten abschließt bei rund 80 Mio. Einwohnern … .) Insgesamt wird man also dem Ziel des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung wohlmöglich eher schaden.
Da es aber eine Reihe sogenannter „Experten“ gibt, die sogar von einem „Null-Covid“ phantasieren, dürfte juristisch gesehen ein politisches Ziel, das die Ansteckungsquote verringern will, wohl vom politischen Ermessensspielraum gedeckt sein.

Von diesem Ziel ausgehend, müssen die Maßnahmen, die das Infektionsschutzgesetz regelt, also geeignet sein, die Ansteckungsquote zu verringern. Sind sie das?
Zu Beginn der Pandemie konnte man hier mit Hypothesen und Modellrechnungen operieren, da zur tatsächlichen Geeignetheit wenig bekannt war. Weit über ein Jahr nach Beginn der Pandemie reicht dies jedoch juristisch gesehen nicht mehr, denn inzwischen gibt es genug Daten (oder sollte diese geben), aus denen man die tatsächliche Wirksamkeit der verschiedenen Maßnahmen im normalen Leben ablesen kann. Es geht dabei nicht darum, ob Masken z.B. im Modellversuch im Labor eine Plausibilität für einen gewissen Schutz zeigen, sondern, ob sie im Gebrauch im normalen Leben eine Schutzwirkung vor Ansteckung zeigen. Man schaut sich also die Daten an von all den Staaten und Gegenden oder Zeitabschnitten mit Maskenpflicht und vergleicht mit all denen ohne Maskenpflicht. [In Deutschland z.B. war die Ansteckungsquote m.E. geringer, als es noch keine flächendeckende Maskenpflicht gab.] Gleiches macht man mit den Daten bezüglich Geschäftsschließungen, Schulschließungen, Ausgangssperren usw.

Entscheidender Faktor ist dabei natürlich, wie die Ansteckungsquote ermittelt wird, was genau man also darunter überhaupt versteht. Wie viele Tests werden jeweils insgesamt gemacht? Welche Tests? Wie sind die Tests ausgestaltet? (Beim PCR-Test gibt es hier verschiedene Möglichkeiten.) War die Ausgestaltung immer gleich, oder hat man zwischenzeitlich Änderungen vorgenommen? Wird unterschieden zwischen positiven Tests mit Symptomen und ohne Symptomen? Also wird, wie für diese Tests vorgesehen, eine zusätzliche Diagnostik durchgeführt?
Weitere wichtige Daten sind: Wie viele Menschen mit schweren Verläufen hatten (welche) Vorerkrankungen?
Wie viele waren bereits ein- oder zweimal geimpft, und womit?
In welchen Berufen gibt es besonders hohe Ansteckungsraten?

Wenn der Staat nicht weiß und nicht sagen kann, wie er die Ansteckungsquote bzw. den Inzidenzwert eigentlich definiert (wohlmöglich ständig unterschiedliche Bezugsgrößen verwendet, ohne dies deutlich zu machen), dann IST DIESER BEGRIFF NICHT BESTIMMT GENUG, UM DARAUS RECHTMÄSSIGERWEISE GRUNDRECHTSEINSCHRÄNKUNGEN ABZULEITEN.

Unterstellt, die Daten werden beigebracht und es liegt eine eindeutige Definition des Inzidenzwertes vor, so stellt sich die weitere Frage nach der Erforderlichkeit der Grundrechtseinschränkungen. Dabei MÜSSEN mögliche mildere Mittel vom Gesetzgeber erkennbar geprüft worden sein. In Betracht kommen könnte: Maßnahmen auf besonders gefährdete Orte für „Clusteransteckungen“ beschränken wie Altenheime, Krankenhäuser, möglicherweise besonders gefährdete Berufsgruppen, wenn man solche ermittelt hat etc. .
Oder: Maßnahmen auf Szenarien beschränken, wo ein langer, enger Kontakt zu anderen Menschen besteht, und keine ausreichenden Möglichkeiten des Luftaustausches vorhanden sind.

Hätte der Gesetzgeber sich statt des allgemeinen Ziels einer Verringerung der Ansteckungsquote das Ziel gesetzt, schwere Krankheitsverläufe zu reduzieren, wäre ein milderes (und vermutlich besser geeignetes) Mittel als Maskenpflicht und Lockdowns, alles zu fördern, was die Selbstheilungskräfte der Menschen anregt. Um dieses Ziel scheint es dem Gesetzgeber aber nicht zu gehen.

Wenn ich unterstelle, dass der Gesetzgeber begründet hat, warum er solche milderen Mittel für weniger geeignet hält, um das Ziel der angestrebten Reduzierung der Ansteckungsquote zu erreichen, müssen die Maßnahmen auch noch angemessen sein. Hier geht es um eine Abwägung. Je schwerer die Grundrechtseinschränkungen sind, z.B. Berufsausübungsverbote, je mehr Grundrechte betroffen sind und je länger die Einschränkungen andauern, desto strengere Maßstäbe sind an den Nutzen der Maßnahmen anzulegen. Wenn also in dem Fall erheblicher und lang dauernder Grundrechtseingriffe bereits bei der Prüfung von Geeignetheit und Erforderlichkeit das Ergebnis war, dass der Nutzen der Maßnahme eher gering ist, IST DIESE RECHTSWIDRIG.
Selbstverständlich muss der Bürger dabei NICHT nachweisen, dass die Grundrechtseinschränkung, also z.B. das Berufsverbot, ihn psychisch, sozial oder finanziell unzumutbar belastet. DIE GRUNDRECHTE STEHEN JEDEM BÜRGER ZU. PUNKT. Wenn der Staat in diese Grundrechte eingreift, muss ER nachweisen, dass dieser Eingriff verhältnismäßig ist.

In der öffentlichen Diskussion scheint mir hier seit Corona Einiges missverstanden worden zu sein, nach dem Motto, „wer den Schaden hat, muss den Schaden beweisen“. So, wie es im Zivilrecht gilt, daher auch bei ärztlichen Behandlungen – und leider auch bei Impfungen, so lange diese nicht staatlich angeordnet sind.
Im Verhältnis Bürger zu Staat gilt bei uns aber – zum Glück – etwas anderes: DER STAAT MUSS BEWEISEN, DASS EINE MASKENPFLICHT VERHÄLTNISMÄSSIG IST. Nicht umgekehrt!!! Der Staat muss beweisen, dass ein Lockdown verhältnismäßig ist. Nicht umgekehrt!!! Und wenn der Staat die Ausübung meiner Grundrechte von einer Impfung abhängig machen will, dann muss ER beweisen, dass eine solche Regelung dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügt. Dann muss ER darlegen, welche Ziele, er mit dieser Impfung genau erreichen will und warum er meint, diese mit der Impfung tatsächlich zu erreichen. Und vor allem muss ER darlegen, dass der mögliche Schaden durch diese Impfung im Vergleich zum daraus erwachsenden Nutzen vernachlässigbar ist.
DA REICHEN KEINE BEHAUPTUNGEN!
Da muss geprüft werden, warum die Todesfälle in Israel und anderen Staaten nach dem Start der flächendeckenden Impfungen zunächst so deutlich gestiegen sind. Es müssen alle verfügbaren Daten gesammelt und offen gelegt werden. Es muss geprüft werden, welche Inhaltsstoffe der Impfungen welche Gefährdungen mit sich bringen. Ein besonderes Augenmerk muss dabei auch auf die Booster gelegt werden, also die Stoffe in der jeweiligen Impfung, die sicherstellen sollen, dass das menschliche Immunsystem überhaupt reagiert auf die „Impfung“. (Denn diese Booster sind in den meisten Impfstoffen die Verantwortlichen für die Erhöhung der Gefahr von Autoimmunerkrankungen.) Die insoweit getroffenen staatlichen Abwägungen müssen für die Bürger (und die Gerichte) erkennbar und nachvollziehbar sein.

Momentan erscheint es für mich allerdings eher so, als würden bestimmte Behauptungen von bestimmten Experten einfach übernommen und ohne weitere Überprüfung zur Grundlage gesetzgeberischer Entscheidungen gemacht.

Den Einfluss von von keinem Betroffenen gewählten und auf undurchschaubare Weise zusammengesetzten „Expertengremien“, die darlegen, was sie aufgrund von Modellrechnungen, Laborversuchen, bestimmten Studien und Hypothesen, – vielleicht aber auch aufgrund von Interessenverflechtungen mit der pharmazeutischen Industrie -, für die „richtigen Leitlinien“ halten, halte ich schon im Verhältnis Arzt-Patient für sehr bedenklich.

Im grundrechtsrelevanten Bereich des Verhältnisses Bürger – Staat sind solche Art „Expertengremien“, deren unbewiesene Behauptungen und Hypothesen plötzlich sauber ermittelte Daten, Prüfungen und Abwägungen zu ersetzen scheinen, ein absolutes No-Go!!!

Definitionen, Zitate, Nachdenklichkeiten

gemalt von Dörte Müller

Ja ja, blödes Thema. Ich weiß … Erst recht zu Ostern … . Aber manche Wörter begegnen mir in letzter Zeit so oft, dass sie eben einfach etwas auslösen – und m.E. eines genaueren Blickes lohnen. Also:

Exponentielles Wachstum = Ein mathematisches Modell, bei dem sich die Bestandsgröße in jeweils gleichen Zeiträumen immer um denselben Faktor vervielfacht.

„Infektion = Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus.
Infektionskrankheit (übertragbare Krankheit) = Durch Krankheitserreger oder deren toxische Produkte, die unmittelbar oder mittelbar auf den Menschen übertragen werden, verursachte Krankheit.“
(§ 2 Infektionsschutzgesetz)

Diese Definitionen entsprechen auch heute noch der „Keimtheorie“ Louis Pasteurs. Dieser hatte sein Wissen über Keime wohl zumindest teilweise über sehr „großzügige Auslegungen des Urheberrechts“ gewonnen von Antoine Béchamp, der allerdings zur Entstehung von Krankheiten eine andere Theorie vertrat:

Wenn ein Mensch erkrankt, müssen bereits zelluläre Dysfunktionen, totes Gewebe und Dinge im Körper vorhanden sein, die bereits „krank“ waren. Der Keim dringt in den Körper ein und vermehrt sich dort, weil dieser ihm einen idealen Nährboden liefert. Keime sind danach nur die natürliche „Müllabfuhr“ für totes und krankes Gewebe. (Sichtweise Béchamp)

„Könnte ich mein Leben noch einmal leben, würde ich mich dem Beweis widmen, dass Keime nur krankes Gewebe als ihr natürliches Umfeld aufsuchen, anstatt es zu verursachen. Vergleichbar mit Moskitos, die stehende Gewässer aufsuchen, Wasser aber nicht in solche verwandeln.“ (angeblich Rudolf Virchow im Alter).

Seltene Erkrankung = „In der EU gilt eine Erkrankung als selten, wenn nicht mehr als 5 von 10.000 Menschen in der EU von ihr betroffen sind. Da es mehr als 6.000 unterschiedliche Seltene Erkrankungen gibt, ist die Gesamtzahl der Betroffenen trotz der Seltenheit der einzelnen Erkrankungen hoch.“ (Bundesgesundheitsministerium)

FFP-2 Maskenpflicht: „Nur in gut belüfteten Räumen mit ausreichender Sauerstoffzufuhr tragen. Vor dem Tragen sprechen Sie bitte mit ihrem Industriehygieniker oder dem Betriebsarzt.“ (Nur mit Lupe zu lesende Hinweise auf der Packung unserer FFP2-Masken)

Meine Fragen dazu ????:

Ständig höre ich irgendwas von „exponentiellem Wachstum“. Was genau wächst denn da angeblich exponentiell? Was ist die Bezugsgröße? Die Gesamtzahl der Tests, die gemacht werden? Das käme mir plausibel vor. Aber diese Zahl wird leider nicht veröffentlicht, jedenfalls nicht so, dass es für mich ohne weiteres nachvollziehbar wäre. Je mehr Tests gemacht werden, desto mehr sind logischerweise „positiv“, auch „falsch positiv“:
„In einer Population mit niedriger Prävalenz, z.B. 3 %, wie bevölkerungsweit bei COVID-19 anzunehmen …, ist der positive Vorhersagewert äußerst schwach. …
Der positive Vorhersagewert errechnet sich als Quotient aus der Zahl der richtig positiv Getesteten und der Summe aller Personen mit positivem Testergebnis (bei Prävalenz von 3 %: richtig positiv 21 von 30, falsch negativ=9; richtig negativ: 921 von 970, falsch positiv=49): 21 plus 49 = 70. Er ist mit 0,30 erschreckend gering – 70 % der als positiv getesteten Personen sind also gar nicht positiv.“ (Die Aussagen sind entnommen aus dem Dt. Ärzteblatt 2020, 117 (24), Schlenger, Ralf.L)

Vielleicht ist die Prävalenz inzwischen deutlich höher? Nicht auszuschließen. Aber auch nicht zwingend. Das Ganze ist verwirrend. Muss das so sein? Könnte man nicht Darstellungen wählen, die ein klares Bild ergeben?
Die Anzahl der positiven Tests an sich ist nichtssagend (erst recht, ohne die Anzahl aller Tests dazu zu sagen.). Die Anzahl der tatsächlichen Erkrankungen wird nicht veröffentlicht. Kennt man sie überhaupt?
Keine Ahnung. In jedem Fall dürfte sie deutlich niedriger sein, als die Zahl der täglich veröffentlichten „Fälle“, deren hauptsächlicher Sinn es zu sein scheint, Angst zu erzeugen.
Wenn es so viele Menschen gibt mit „Seltenen Erkrankungen“, wie oben dargestellt – und zig Millionen Menschen mit „häufigen Erkrankungen“, warum reden wir dann seit über einem Jahr so ausschließlich von einer? Weil das Risiko so viel höher ist, diese eine zu bekommen, als eine der vielen anderen? Rein mathematisch gesehen erscheint mir das zweifelhaft…. .

Was mir aber viel problematischer erscheint: Folgt nicht das ganze Infektionsschutzgesetz einer veralteten Sichtweise auf Viren und Bakterien? Einer Sichtweise, die schon zu Pasteurs Zeit umstritten war, aber inzwischen doch eigentlich längst als widerlegt gelten sollte?
Wir WISSEN doch inzwischen, dass wir alle, jeder Mensch, Millionen von Bakterien und Viren beherbergen. Und ohne auch gar nicht leben würden.
Wir WISSEN, dass viele davon wichtige Funktionen haben, nur welche im Einzelnen, das wissen wir noch nicht so genau.
Wir WISSEN, dass unser Mikrobiom auch für unser Immunsystem eine wichtige Rolle spielt. Nur welche, das wissen wir noch nicht so genau.

Und wir wissen, dass unter den uns besiedelnden Mikroorganismen auch solche sind, die uns potentiell krank machen können – aber wohl nur, wenn das Gleichgewicht verloren geht, sie also aus irgendeinem Grund überhand nehmen.

Wir WISSEN NICHT, was genau passiert, wenn wir einfach mal unbedarft (bei mehr oder weniger gesunden Menschen) in das Gleichgewicht eingreifen. Aber genau das tun wir immer wieder gerne. Mit Impfungen, Antibiotika, sonstigen Medikamenten im Menschen (vielleicht sogar mit FFP2-Masken, deren längeres Tragen definitiv nicht gesund ist); mit Pestiziden, Insektiziden und sonstigen Giften in der Natur. Wir führen Krieg, weil wir etwas, was wir nicht genau kennen, zum Gegner erklärt haben. Und wenn die Natur es dann wagt, sich zu wehren, oder einfach nur trotz unserer Eingriffe zum Weiterleben tendiert, z.B. durch Mutationen, dann reagieren wir noch aggressiver.

Ist das wirklich sinnvoll? Ist die kriegerische Sichtweise, die dem Infektionsschutzgesetz zugrunde liegt, nicht einer alten Denkweise geschuldet? Einer, die nur 0 oder 1 kennt, „gut“ oder „böse“ und kein „dazwischen“ oder „sowohl, als auch“?

Mit dieser Sichtweise haben wir Menschen schon unglaublich viel Schaden angerichtet bei dem Versuch, irgendwelche Krankheiten zu bekämpfen. Eindrucksvoll in dem sehr lesenswerten, hier Keimtheorie | Medizinisches Coaching (medizinisches-coaching.net) verlinkten, Beitrag beschrieben.
Haben wir daraus irgendetwas gelernt?

„It´s the economy, stupid.“ (Bill Clinton). Ja, DAS wussten wir freilich schon vorher. „Gesundheitsschutz“ ist längst ein anderes Wort für „Wirtschaftswachstum“ und auch Kollateralschäden können dem „Wachstum“ dienen. Kleine und mittlere Unternehmen sind global gesehen wenig relevant. Die kann man opfern, so scheint es. Es wird wieder neue geben, denkt man vermutlich. Echtes „Wachstum“ spielt sich woanders ab. Das ist so. Aber wollen wir das?

Dass so viele Menschen, von denen ich angenommen hätte, dass sie „links“ seien – und die Globalisierung und ihre Folgen eher kritisch sehen -, sich ausgerechnet vor den Karren spannen lassen von Unternehmen wie Pfizer, billionenschweren Finanzunternehmen und -stiftungen und den großen Digitalkonzernen, das irritiert mich immer noch… .

Ich wünsche allen meinen Leser*innen frohe Ostertage, viel Spaß und Freude und ein gesundes Gleichgewicht!!!

Fehlerkultur

gemalt von Dörte Müller

Was für ein Debakel! Ein Osterdebakel … . Da wurde etwas über Nacht beschlossen, von dem man am nächsten Morgen feststellte, dass es eine dumme Idee war. Und was tut man? Man nimmt es direkt wieder zurück!

Juchhuuu! Ich war begeistert. Und das meine ich nicht ironisch. Politik gesteht einen Fehler unmittelbar ein – und macht ihn rückgängig. Wie sehr und wie oft habe ich mir das gewünscht, nicht erst seit dieser Corona-Geschichte.

Ich bin die einzige mit meiner Begeisterung. Die Kanzlerin und die meisten MPs „entschuldigen“ sich unmittelbar für ihren Fehler. Die Presse stürzt sich wie die Aasgeier auf diesen Fehler, stilisiert das Ganze zum Osterdebakel und kann – wie immer – nicht genug von „Debakel“ bekommen.

Für mich sollte ein Fehler nicht mit persönlicher Schuld und auch nicht mit Dummheit gleich gesetzt werden. Fehler sind normal und menschlich. Schuld sehe ich erst dann, wenn erkannte Fehler nicht eingestanden – und vor allem nicht rückgängig gemacht oder wiederholt werden.

Um Fehler zu erkennen, sollte Politik das, was sie tut, evaluieren. Unvoreingenommen und ehrlich evaluieren. Also eine Evaluation vornehmen, bei der das Ergebnis NICHT von vorneherein feststeht.

Und wenn sie aufgrund dieser Evaluation feststellt, dass eine Entscheidung sich im Ergebnis anders auswirkt, als sie vorab erwartet hatte, dann wünsche ich mir, dass sie den selbstverständlichen Mut hat, dieses zuzugeben – und die Entscheidung zu revidieren.

Und ich wünsche mir eine Presse und eine Öffentlichkeit, die genau das einfordert.

Leider haben wir jedoch eine Presse und eine ihr folgende Öffentlichkeit, die genau das Gegenteil tut. „Was haben Sie falsch gemacht?“ ist eine dümmliche Lieblingsfrage aller Journalist*innen an eine*n Politiker*in nach einer verlorenen Wahl. Gefolgt von der Erwartung oder gar Forderung eines „Schuldbekenntnisses“.

Fehlerkultur??? Oh nein! Wer als Politiker*in Fehler macht, ist schuldig, persönlich schuldig, zur medialen Bestrafung frei gegeben. „Fehlereingeständnisse“, „Schuldbekenntnisse“ vor laufender Kamera, das scheinen journalistische High-Lights zu sein.

Für mich hat das etwas von trivialem Voyeur-Journalismus, aber anscheinend bringt es Einschaltquoten.

Wie ist es denn eigentlich mit den Fehlern? Ist es überhaupt wirklich so eindeutig, was „richtig“ und was „falsch“ ist?

Wenn man sich breit beraten lässt, und aus meiner Sicht sollte man das als Politiker*in unbedingt tun, wird es (fast) immer verschiedene Ansichten geben. Denn ein eindeutiges „richtig“ oder „falsch“ gibt es in der Politik fast nie. Die meisten Entscheidungen haben zwei oder noch sehr viel mehr Seiten. Was dem einen nutzt, kann dem anderen schaden. Und was der eine Experte vorab so sieht, sieht der andere Experte vorab ganz anders. Auch bei Experten kommt vieles auf den eigenen Erfahrungshorizont und die eigene Wahrnehmung an.

Weil das so ist, wäre es aus meiner Sicht in wichtigen Fragen die beste Methode, sich die verschiedensten Ansichten und Interessen anzuhören, gegeneinander abzuwägen und aufgrund dieser Abwägung dann eine politische Entscheidung zu treffen. Eine Entscheidung, deren Ergebnisse man sich unvoreingenommen anschaut. Und die man selbstverständlich wieder revidiert, wenn die Ergebnisse in der Praxis nicht den Erwartungen entsprechen. Also NICHT: Das ist jetzt so und bleibt jetzt so, bis in alle Ewigkeit (und so stellen wir weiter zweimal im Jahr unsere Uhren um… ).

Leider ist eine solche Art der Politik aber nicht (mehr) möglich, war es vielleicht auch nie.

Heutzutage haben wir eine Presse, die suggeriert, – und eine Öffentlichkeit, die glaubt, – dass es ein eindeutiges „richtig“ und „falsch“ gebe. Und was, „richtig“ und „falsch“ sei, darüber befinde „DIE Wissenschaft“. Denn „DIE Wissenschaft“, die verkünde „objektive Wahrheiten“. „Fakten“.

Die Medien sehen ihren eigenen Qualitätsanspruch nicht mehr in guter Recherche und intellektuellem Diskurs, sondern darin, DER Wissenschaft ein Forum zu geben, so scheint es mir. Echter Diskurs ist nicht mehr erwünscht. Gute Recherche zeitlich und personell selten möglich.

Aber, wenn es DIE Wissenschaft wirklich gebe, dann wäre es ja gar keine Wissenschaft, sondern ein tönernes Lehrgebäude, in dem eine Einheitslehre verkündet wird, die nicht am Erkenntnisgewinn, sondern an der Verkündung interessiert ist.

Von Außen betrachtet habe ich leider in den letzten Jahren tatsächlich verstärkt den Eindruck einer Einheitslehre vermittelt bekommen, statt einer „Wissenschaft“. Aber trotz einer gewissen Vereinheitlichung im westlich wissenschaftlichen Denken gibt es dann doch immer wieder erfreulich unterschiedliche Meinungen und Ansichten zu vielen Fragen und Problemstellungen.

Politiker*innen freilich stellt genau das vor ein Dilemma. Denn, wenn eine komplexe Frage auftaucht, müssen sie sich entscheiden, auf wen sie hören wollen. Sie müssen entscheiden, welche „Experten“ die „guten“ sind, und welchen sie nicht trauen sollten.

Denn, dass „Experten“ desselben Fachgebiets zu einer Frage völlig unterschiedliche Meinungen haben, kommt in der Öffentlichkeit leider gar nicht gut an.

Das hieße ja, es wäre gar nicht eindeutig, was „richtig“ und was „falsch“ ist. Das hieße ja, es gebe bei den meisten Fragen gar keine eindeutige „objektive Wahrheit“. Das hieße ja, es gebe einen Unsicherheitsfaktor. Und Politik ist doch dafür gewählt, Sicherheit zu geben.

Nichts wird von der Presse und ihren Konsumenten mehr verrissen, als Unsicherheit eines Politikers. Gleichgesetzt mit Unfähigkeit, mangelnder Führungsstärke, eben fehl am Platze.

Also muss man sich schnell entscheiden, welchen Experten man zuhört- und welchen nicht. Da sich das sachlich selten begründen lässt, erfolgt eben zur Begründung ein Rückgriff auf unsachliche Kriterien. Auf das ganz Große. So wird der eine Experte als „gut“ dargestellt und der mit der anderen Meinung als „böse“ oder zumindest als „Spinner“.

Das wiederum erscheint mir fatal. Denn wenn ich mich einmal festgelegt habe, dass jemand „böse“ oder „ein Spinner“ ist, KANN ich auf dessen Meinung nicht mehr zurückgreifen. Auch dann nicht, wenn ich einige Monate nach einer Entscheidung merke, dass die Experten, auf die ich gehört habe, vielleicht fachlich gar nicht die besten waren. Und selbst, wenn diese Experten selber nach einiger Zeit merken, dass ihre Ideen vielleicht doch gar nicht die besten aller Möglichkeiten waren, können auch sie nicht mehr zurück. Besser, sich dann in immer gleicher erscheinenden Worthülsen zu verheddern, als zuzugeben, dass man eventuell von vorneherein falsch lag. Denn dann hätte es sich mit dem Expertentum. Und mit der politischen Führungsstärke auch … .

Also neigen die Beteiligten dazu, mehr von dem zu machen und zu fordern, was NICHT funktioniert hat. Denn dann kann man immer noch sagen, es habe nur deshalb nicht funktioniert, weil man nicht ALLES ausgeschöpft habe, was möglich sei. Eine komplette Kehrtwende jedoch wäre ein Eingeständnis, dass man von vorneherein auf das falsche Pferd gesetzt haben könnte. Und das verzeiht die geneigte Öffentlichkeit leider nicht.

Wir leben in einem föderalen System. Das könnte und sollte einmal dem Wettbewerb um die beste Lösung dienen. Doch wenn man so tut, als gebe es nur EINE Lösung, dann geht das nicht mit dem Wettbewerb. Dann muss man mehr Zentralismus fordern. Sonst hätte man wohlmöglich das Ergebnis, dass ein Land – ähnlich wie in den USA z.B. Florida – ohne Maskenpflicht und ohne Lockdown bei den Zahlen zu Corona (und zu Kollateralschäden natürlich ohnehin) besser dasteht, als ein Land – wie in den USA z.B. Kalifornien – mit strenger Maskenpflicht und strengem Lockdown. DAS wiederum kann man nur zulassen, wenn man sich auch mal getäuscht haben dürfte, als Politiker*in.

Aus meiner Sicht ist es völlig normal und selbstverständlich, dass Politiker*innen Fehler machen. Es sind schließlich Menschen wie du und ich.

Für gefährlich halte ich es aber, wenn sie vergessen zu haben scheinen, dass sie Menschen wie du und ich sind (eine Krankheit, für die Politiker*innen, Unternehmer*innen, Wissenschaftler*innen und Journalist*innen eine besondere Anfälligkeit haben). Und noch gefährlicher erscheint es mir, wenn andere Menschen wie du und ich sie in diesem Vergessen auch noch unterstützen und „Führung(sstärke)“ von ihnen einfordern.

Ich persönlich möchte mir meinen Weg selber suchen. Ich will ganz sicher keinen alten oder neuen Führer. Ich will niemanden, der oder die vergessen hat, ein Mensch wie du und ich zu sein – und mich und alle anderen auf einen Weg zwingen möchte, den er oder sie im Wahn einer gewissen Unfehlbarkeit für den Stein der Weisen hält.

Denn der Wahn von „Unfehlbarkeit“ erscheint mir persönlich weitaus gefährlicher, als das Zulassen und Eingeständnis einer gewissen Unsicherheit.