Die richtige Richtung?

gemalt von Dörte Müller

„Uns bleibt keine Zeit darauf zu warten, dass die Evolution aus uns intelligente und gutartige Wesen macht (…). Wir werden in der Lage sein, unsere DNA selbst zu verändern und zu verbessern.“ So wurde Stephen Hawking gestern in einem Blog zitiert.

Mich gruselt es, wenn ich so etwas lese. Da ging jemand, der als Top-Wissenschaftler gilt, davon aus, dass wir Menschen weder intelligente, noch gutartige Wesen seien. Dass wir aber in der Lage sein werden, unsere derartige Minderwertigkeit selbst zu verändern, indem wir „technische Verbesserungen“ an uns vornehmen. Ist das nicht bereits in sich widersprüchlich?

Er hat dann wohl (später?) noch gesagt, dass wir uns in der Konsequenz selber vernichten werden, weil es „Supermenschen“ geben werde und andere, „nicht verbesserte“, die dann aussterben würden oder unwichtig würden, weil sie mit den „Supermenschen“ nicht konkurrieren könnten. Dass Verbote solcher Forschung aber nichts nutzen würden, weil es trotzdem immer Menschen geben werde, die an so etwas forschen.

Es ist das Bild des Menschen als einer Art unvollkommener Maschine. Ein Bild, das aber aus irgendwelchen Gründen gleichzeitig einigen dieser Maschinen die Fähigkeit zuspricht, die menschlichen Defizite auf technische Art ausmerzen zu können. Es sieht Konkurrenz (nicht etwa Kooperation) als das grundlegende Prinzip der Evolution an und setzt voraus, dass die Evolutionstheorie nach Darwin keine Theorie, sondern eine „Wahrheit“ sei. Die mathematische Unmöglichkeit einer solchen mehr oder weniger zufälligen Evolution wird dabei ebenso ausgeblendet, wie die Frage, was Bewusstsein – und vor allem -, was Leben eigentlich ist. Und wo es herkommt.

Es ist wohl in weiten Teilen der Wissenschaft immer noch das vorherrschende Menschenbild. Und so lange es Menschen gibt, die dem – aus meiner Sicht – Wahn anhängen, über Manipulationen der DNA „Supermenschen“ kreieren zu können, wird es auch Forscher geben, die genau das versuchen. In dem Punkt stimme ich Hawking zu.

Die Annahme, dass wir Menschen eine Art Maschine sind, die durch menschliche Eingriffe von Außen „verbessert“ werden müsse, ist nicht nur unter Wissenschaftlern weit verbreitet. Die Schönheitsindustrie lebt davon ebenso wie ein großer Teil der medizinischen Interventionen. Auch Impfungen gehen von dieser Annahme aus: Das menschliche Immunsystem benötige nahezu zwingend Unterstützung durch von Menschen erdachte Technik. Und selbst, wenn es diese nicht „benötigt“, wäre es in jedem Fall besser, die „Technik“ anzuwenden, als das Risiko einzugehen, für eine gewisse Zeit nicht arbeiten zu können. Bei einem als neuartig empfundenen Virus kann ich diese Annahme sogar irgendwie nachvollziehen. Man fürchtet, dass das Immunsystem bisher ja noch keine Chance hatte, sich mit etwas ähnlichem auseinanderzusetzen, und dem „Neuen“ daher unter Umständen nicht gewachsen sein könnte.
Vielleicht geht man aber auch davon aus, dass der Mensch IMMER technische Unterstützung benötige. Gegen alles und jeden. Also gegen die Natur – und auch gegen den Menschen selber. Technische Unterstützung, die von einer Menschheit kommt, die nach dieser Sichtweise doch eigentlich bösartig und wenig intelligent ist.

Mit Ausnahme der „Techniker…“???

Erstaunlich viele Menschen sind geradezu begeistert bereit, sich einem weltweiten Experiment zu unterziehen, das letztlich vor allem der Weiterführung der gentechnischen Forschung dienen dürfte. (Wenn es einen anderen Zweck hätte, bräuchte man keine „Durchimpfungsrate“ von 70 %, und ganz sicher keine Impfung von Kindern und Jugendlichen.) DAS entsetzt mich tatsächlich irgendwie.

Wahrscheinlich, weil ich das genau gegenteilige Menschenbild habe, von dem oben skizzierten. Für mich ist das, was uns Menschen ausmacht, unser Bewusstsein.

Wir haben die Veranlagung zum „Guten“, ebenso wie zum „Bösen“, wobei beides nicht immer ganz leicht zu unterscheiden ist.

Ich gehöre zu denen, die daran glauben, dass der Mensch nicht nur einmal auf dieser Erde inkarniert. Und dass der Sinn des Lebens darin liegen könnte, an sich selbst zu arbeiten. In sich selbst die „guten Eigenschaften“ zu fördern. Meiner Ansicht nach haben wir alle diese Anlagen – und das hat nichts mit unserer DNA zu tun.

Wir könnten vielleicht eine Art „Supermenschen“ werden: Mit viel Meditation, Hilfsbereitschaft, Nächstenliebe.
Mit „Abgrenzung“, mit Ausschluss Andersdenkender oder -sprechender, mit Mauern, Gräben und Technik werden wir hingegen sicher eher nicht die besten unserer persönlichen Eigenschaften zum Vorschein bringen.

Mit Herumpfuschen an der menschlichen DNA auch nicht. Solche Versuche haben für mich tatsächlich etwas in sich „Bösartiges“, und erscheinen mir wenig intelligent.

Die DNA ist zwar für mich nicht DIE Steuerungszentrale des Menschen, für die Wissenschaftler für Hawking (und all die anderen, die besessen sind von der Forschung an DNA und mRNA) sie halten. Aber sie hat ganz sicher wichtige Funktionen. Vielleicht sind Gene so etwas wie Schnittstellen zwischen Bewusstsein und Körper? Hier einfach mal einzugreifen, und zu schauen, was passiert, halte ich für gefährlich, da möglicherweise kaum noch umkehrbar. Für mich nicht die „richtige Richtung“ für die Menschheit.

Ich glaube nicht, dass es eine „Abkürzung“ für die persönliche Weiterentwicklung jedes einzelnen Menschen über technische Eingriffe geben wird. Aber ich fürchte, dass die Versuche in diese Richtung immer weiter voran schreiten – und in einen Abgrund führen könnten. Insoweit gebe ich Hawking dann (leider) doch wieder recht … .

Auf ein Wort, liebe „Corona-Faktenchecker“

gemalt von Dörte Müller

Ja, ich glaube Euch, dass Ihr ein Bedürfnis erfüllt, das tatsächlich etliche Menschen haben:

Das Bedürfnis, dass ihnen in dieser komplexen Welt – und erst recht in einer als bedrohlich empfunden Lage – jemand sagt, was „richtig“ und was „falsch“ ist.
Das Bedürfnis, dass ihnen jemand sagt, wie sie sich verhalten sollen, damit sie geliebt werden und „dazu gehören“.
Das Bedürfnis, dass ihre Angst verstanden wird, sie an die Hand genommen werden und ihnen jemand sagt, „es ist alles gut, wir kümmern uns um euch“.

Aber der Name „Faktenchecker“, der trifft es nicht. Schon gar nicht zum Thema Corona.

Wenn Ihr Fakten checken würdet, würdet Ihr Euch Aussagen eines Wissenschaftlers oder Studien unvoreingenommen anschauen. Ihr würdet Eure eigene Qualifikation darstellen, und was die genaue Grundlage ist, aufgrund derer Ihr Eure Bewertung trefft. Ihr würdet deutlich machen, wo die Datenlage klar ist, wo Unsicherheiten bestehen, und wo gegebenenfalls noch weitere Forschung erforderlich sein könnte. Ihr würdet Eure eigenen Unsicherheiten offen legen. Ihr würdet Rücksprache mit den Autoren der betreffenden Studie oder mit dem Wissenschaftler, um dessen Aussagen es geht, halten, bevor Ihr etwas dazu veröffentlicht. Um sicher zu gehen, dass Ihr nichts missverstanden oder versehentlich aus dem Zusammenhang gerissen habt.

Wenn Ihr Fakten checken würdet, würdet Ihr Statistiken mit Zahlen, denen die Bezugsgröße fehlt, ebenso verwerfen, wie bloße Behauptungen, – egal, von wem sie stammen.
Wenn Ihr Fakten checken würdet, würdet Ihr hinterfragen, was ein „Inzidenzwert“ genau sein soll. Ihr würdet fragen, was für einen Aussagewert ein „Inzidenzwert“ hat, wenn ihm völlig unterschiedliche Gesamttestanzahlen zugrunde liegen. Ihr würdet fragen, welcher ct-Wert für den PCR-Test angelegt wird – und ob es zu jeder Zeit und überall derselbe ist,- und wo andernfalls eine Vergleichbarkeit herkommen sollte. Ihr würdet fragen, auf wie viele Gene der PCR-Test testet, und ob diese Anzahl immer und überall dieselbe war – und wie aussagekräftig sie ist. Ihr würdet fragen, warum man den PCR-Test als Diagnoseinstrument benutzt, obwohl er dazu doch bekanntermaßen nicht geschaffen wurde – und auch nicht geeignet ist. Ihr würdet deutlich machen, dass es grob unwissenschaftlich ist, den „Inzidenzwert“ während der Zeit des ersten Lockdowns einfach so mit dem heutigen zu vergleichen, da damals nur ein Bruchteil der jetzigen Tests gemacht wurde. Ein damals niedrigerer Inzidenzwert also nichts über die Wirksamkeit der damaligen Maßnahmen aussagt.
Wenn Ihr Fakten checken würdet, würdet Ihr Fragen zu den Todeszahlen nach Beginn der Impfkampagnen stellen. Da es sich um experimentelle Impfstoffe handelt, die auch nur im Rahmen einer sogenannten „Notfallzulassung“ verimpft werden, würdet Ihr ganz genau hinschauen. Denn es geht um Menschenleben. Da Ihr wisst, dass die Notfallzulassung nur auf den Angaben der Hersteller beruht, und diese die Rohdaten der vorab erfolgten Studien erst Ende 2022 frei geben werden, wärt Ihr besonders kritisch. Denn Hersteller haben nun einmal (finanzielle) Eigeninteressen.
Wenn Ihr Fakten checken würdet, würdet Ihr prüfen, ob es Belege gibt, dass Länder mit Lockdowns und scharfen Maßnahmen besser durch „die Krise“ gekommen sind, als Länder ohne solche Maßnahmen (oder zumindest mit deutlich weniger Maßnahmen). Oder, ob vielleicht das Gegenteil der Fall sein könnte.
Wenn Ihr Fakten checken würdet, würdet Ihr Euch die Kollateralschäden dieser Lockdowns unvoreingenommen anschauen und möglichst viele unterschiedliche Fachleute dazu anhören.
Wenn Ihr Fakten checken würdet, würdet Ihr all die vielen Studien lesen, die zeigen, dass Masken schädlich sind. Ihr würdet feststellen, dass die Studien, die Masken einen Nutzen bescheinigen, das weitestgehend nur unter Laborbedingungen tun. Und dass sehr viele Experten sagen, dass der Nutzen nur marginal ist und im Vergleich zum Schaden nicht verhältnismäßig.
Wenn Ihr Fakten checken würdet, würdet Ihr feststellen, dass Aerosolforscher und viele andere nicht erst seit Kurzem sagen, dass die Ansteckungsgefahr mit Viren im Freien zu vernachlässigen ist. Beschränkungen im Freien also ungeeignet und damit unsinnig (und verfassungswidrig) zur „Bekämpfung“ eines Virus sind. Und dass das logischerweise auch für die Maskenpflicht gilt.

Wenn Ihr Fakten checken würdet, würdet Ihr niemals jemanden mit einer anderen Meinung als Eurer beleidigen oder diskreditieren. Denn das wäre unter Eurer Würde.

Wenn Ihr Fakten checken würdet, würdet Ihr ausschließlich sachlich argumentieren. Und andere Meinungen stets als willkommenen Anlass nehmen, Eure eigene noch einmal zu überprüfen.

Wenn Ihr Fakten checken würdet, würdet Ihr empört aufschreien, wenn Menschen, die friedlich demonstrieren und ihre Meinung kundtun, von Polizisten brutal angegangen werden – und die Politik zu noch mehr Härte aufruft.

Wenn Ihr Fakten checken würdet, wärt Ihr entsetzt, wenn politischer Druck auf unabhängige Gerichte / Richter*innen ausgeübt wird, wenn diese Entscheidungen fällen, die politisch nicht gewollt sind.

Wenn Ihr Fakten checken würdet … . WENN … .

Tatsächlich tut Ihr all dies nicht. Natürlich nicht. Denn es geht Euch nicht um das Checken von Fakten. Es geht Euch nicht darum, Hypothesen und Modellrechnungen an der Wirklichkeit, -also den tatsächlich gefundenen Daten – zu prüfen und zu messen. Sondern darum, alle Daten auf Teufel komm raus so zu interpretieren, dass sie irgendwie zu den Hypothesen und Modellrechnungen passen, die Eure Auftraggeber für „gut“ (für sich) empfinden. Egal, wie viele Verrenkungen dies erfordert.
Und es geht Euch darum, alle Menschen, die mit Hypothesen kommen, die weit besser zu den gefundenen Daten und tatsächlichen Befunden passen, mit viel Geschrei und Wutgebrüll vom Hof zu jagen.
Es geht Euch nicht um wissenschaftlichen Diskurs. Natürlich nicht. Sondern um das Gegenteil. Um das Gegenteil von Wissenschaft: Es geht Euch um mit Emotionen gesteuerte Meinungsbildung. Meinungsbildung im Sinn Eurer Auftraggeber.

Ich weiß nicht, was Euch und all die anderen „Influencer“ motiviert, und was man Euch dafür bezahlt, und es ist mir auch egal. Ihr müsst Euer Tun ja nicht vor mir, sondern vor Eurem eigenen Gewissen verantworten.

Ich glaube auch gar nicht, dass Ihr das eigentliche Problem seid, wahrscheinlich seid Ihr nur eine irgendwie sogar logische Folge des Problems. Denn das eigentliche Problem scheint mir zu sein, dass unser gesamtes Bildungs-, Medien- und Medizinsystem schon lange vor Corona daran gearbeitet haben und weiter arbeiten, die Menschen so weit von ihrer eigenen Intuition zu entfernen, dass man tatsächlich bei vielen Menschen oben genanntes Bedürfnis geschaffen hat:

Erschreckend viele Menschen trauen ihrer eigenen Intuition, ihrem Bauchgefühl, viel weniger, als irgendwelchen „Experten“. Suchen Rat und Sicherheit im Außen statt im eigenen Innern. Haben verlernt, auf ihren Körper und ihre Gefühle zu hören. Haben gar kein Körpergefühl mehr, merken nicht mehr, was ihrem Körper gut tut – und was nicht. (Bereits Kindern wird dieses Körpergefühl gerade massiv abgewöhnt, indem man ihnen sagt, sie dürften nicht auf ihr eigenes Gefühl hören, diesem nicht trauen, sondern müssten Maske tragen und Abstand halten, um andere „zu schützen“ und um den Erwachsenen zu gefallen.)

Warum trauen so wenige Menschen ihrer Intuition?

Weil man ihnen jahrelang eingeredet hat, nur „Experten“ könnten wissen, was gut für sie ist.
Weil man ihnen jahrelang eingeredet hat, es wäre besser, den Arzt zu fragen, als sich selbst.
Weil man ihnen jahrelang eingeredet hat, sie bräuchten nur ein (oder zwei oder zehn) Medikament(e) zu nehmen, und dann wäre alles wieder gut. Sie bräuchten sich nur impfen zu lassen, dann würden sie nicht krank, egal, wie sie sonst leben.
Weil man ihnen jahrelang eingeredet hat, „Experten“ WÜSSTEN (fast) alles, und sie bräuchten sich nur vertrauensvoll in deren Hände zu begeben. Die würden dann schon machen, sich kümmern, eigene Anstrengungen seien nicht wirklich erforderlich. Weil man ihnen jahrelang eingeredet hat, alles, was irgendwie nicht schön ist, könne man wegmedikamentieren: Schmerzen (Schmerzmittel), Ängste / Trauer (Antidepressiva). Niemand müsse irgendetwas als negativ Empfundenes aushalten. Die „Experten“ wüssten, wie man es weg bekommt.

Viele haben sich darauf verlassen, haben verinnerlicht, was man ihnen eingeredet hat. Haben ihr eigenes Körpergefühl so lange unterdrückt, bis sie es gar nicht mehr spüren konnten.
Und dann kommt etwas, was sie als existenzielle Krise empfinden. Und sie stellen plötzlich fest, es gibt gar nicht DIE Experten, sondern Wissenschaftler mit ganz vielen ganz verschiedenen Meinungen zum besten Vorgehen in dieser Krise, mit ganz vielen ganz unterschiedlichen Ansichten zu dieser „Krise“.
Das verwirrt! – Und viele versuchen, sich auf ihre Intuition zurück zu besinnen. Auf die eigene innere Instanz, die FÜHLT, was wahr und wahrhaftig gut für einen selbst ist. Das wiederum droht das gesamte über so lange Zeit mühsam aufgebaute Vertrauen in DIE Expertenschaft, DIE Wissenschaft ins Wanken zu bringen. Es wäre für all die, die ihre Lobbyinteressen – gerade im Bereich der Medizin – seit langem sehr erfolgreich über DIE Wissenschaft einzuspeisen pflegen, eine Katastrophe.

Also versucht Ihr, liebe Faktenchecker, mehr oder weniger panisch dieses Vertrauen in DIE Expertenschaft wieder herzustellen – und das Hören auf die eigene Intuition als eine Art „Verirrung“ darzustellen. Denn für Eure Auftraggeber steht verdammt viel auf dem Spiel.

Nicht nur im Bereich der Medizin: Wer Menschen darüber lenken möchte, dass er ihnen „Experten“ präsentiert, die die Dinge nun einmal besser einschätzen könnten, als sie selbst, kann keine „Querdenker“ brauchen. Erst recht nicht, wenn diese auch noch einen Lehrstuhl an einer renommierten Universität in dem entsprechenden Fach innehaben oder hatten und über Jahrzehnte anerkannte Fachleute auf diesem Gebiet waren. Das ist sogar richtig blöd, denn die könnten mit ihrer anderen Meinung das ganze von Pharma-, Finanz-, Digitalindustrie etc. (um nur die offensichtlichen Player zu nennen) mühsam errichtete Gebäude des „Höheren Wissens“ der von ihnen (finanziell und medial) aufgebauten und unterstützten Seite der „Wissenschaft“ zum Einsturz bringen.

Ja, für mich erklärt das durchaus die Panik, mit der Ihr aus allen Rohren schießt auf all die abweichenden und vor Impfung, Lockdown und / oder Maske warnenden Wissenschaftler*innen. Oder versucht, sie totzuschweigen, ihre Aussagen zu löschen.

Aber, liebe Faktenchecker, wie fühlt IHR EUCH dabei?

Verhältnismäßigkeit – medizinisch und juristisch gesehen

gemalt von Dörte Müller

Wie oft habe ich mir gewünscht, dass es in der Medizin so etwas geben würde, was man in der Juristerei als „Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“ kennt. Dass man sich also als Arzt (und Patient) zuerst klar werden muss, welches Ziel man mit einer Maßnahme erreichen will:
– „Bekämpfung“ einer Krankheitsursache
– Unterdrückung von Krankheitssymptomen
– Veränderung von (Labor-)Werten
– Krankheitsvorbeugung.

Unsere Medizin ist so angelegt, dass es in den allermeisten Fällen um die Unterdrückung von Symptomen und / oder Veränderung von Laborwerten geht. Denn Krankheitsursachen sind in der weit überwiegenden Zahl der Fälle nicht bekannt und werden auch nicht gesucht. [Allenfalls Teilursachen, wie bei Infektionen der Kontakt mit einem „Erreger“, wo dann allerdings wiederum nicht geschaut wird, WARUM jemand nach diesem Kontakt erkrankt und zehn andere Menschen nach demselben Kontakt nicht.]

Für Patienten stellt sich also schon zuallererst die Frage, ob das mit der Behandlung zu erreichende Ziel eigentlich eines ist, das seinen Bedürfnissen dient (oder eher eines, das den Bedürfnissen der Pharmaindustrie folgt).

Wenn ich mit dem Ziel einverstanden bin, stellt sich die Frage: Ist das Mittel, das gewählt wird, geeignet, dieses Ziel zu erreichen? Die Medizin geht in dieser Frage recht pauschal vor: Wenn in den Zulassungsstudien zu einem Medikament „nachgewiesen“ wurde, dass dieses die fraglichen Symptome häufiger reduziert, als ein Placebo, dann gilt es als „geeignet“. Und zwar für jede*n mit den entsprechenden Symptomen. Die Geeignetheit im konkreten Fall wird meist nicht geprüft, sondern mit Hinweis auf die Studien pauschal behauptet.

Wenn ein Mittel als geeignet angesehen wird, wäre die nächste Frage, ob es auch erforderlich ist, um das gewünschte Ziel zu erreichen, oder ob es vielleicht ein milderes Mittel gäbe, das genauso geeignet wäre. Das könnte z.B. eine Dosishalbierung sein, es könnten Globuli sein, eine naturheilkundliche Behandlung oder auch nur Abwarten und Bettruhe.
In der Praxis der Medizin erlebe ich solche Überlegungen selten, und normalerweise nur, wenn es um „Bagatellerkrankungen“ geht.

Der letzte Punkt ist die Frage der Angemessenheit der Maßnahme, der sogenannten Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn. Hier geht es um die Abwägung, ob der zu erwartende Nutzen der Maßnahme in einem angemessenen Verhältnis zu den zu befürchtenden Risiken und Nebenwirkungen der Maßnahme steht. Und zwar im konkreten Fall.
In der Theorie wird häufig behauptet, dass in der Medizin genau dies geschehe und zum Standard gehöre. In der Praxis beobachte ich das nicht. Grund ist, dass wir eine „Leitlinienbasierte“ Medizin haben: Sprich ein sogenanntes „Expertengremium“ legt in „Leitlinien“ nieder, welche Behandlung bei welchen Symptomen und Laborwerten als Standard gilt, um „qualitativ hochwertige Medizin sicherzustellen“. Und die Ärzte richten sich in aller Regel nach diesen „Leitlinien“. Denn, obwohl genau dieses Vorgehen die Möglichkeit der Anwendung des „Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes“ oder auch des Grundsatzes „Zuallererst nicht schaden“ konterkariert, ist es ironischerweise für die Mediziner*innen ein Schutz vor Haftung bei Schäden durch die Behandlung: Denn die Gerichte und gegebenenfalls von ihnen gehörte Gutachter sehen eine leitliniengerechte Behandlung in aller Regel als Behandlung „lege artis“ an. Wenn ein Arzt also eine genau am konkreten Patienten ausgerichtete individuelle Behandlung durchführt, – mit anderen Methoden, als in diesen Leitlinien vorgesehen -, ist er einem größeren Haftungsrisiko ausgesetzt, wenn es schiefgeht, als wenn er stur diesen Leitlinien folgt.
Das ist unsinnig und stellt das Patientenwohl auf den Kopf, ist aber leider geltende Praxis (Pharmalobbyismus im Gesundheitssystem ist eine Krake, deren tatsächlichen Ausmaß man sich vermutlich gar nicht vorstellen kann …).

Nun ist das Arzt-Patienten-Verhältnis ein zivilrechtliches und deshalb habe ich mit meinem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz dort schlechte Karten. Und als Patient habe ich ja normalerweise auch die Wahl, ob ich eine vorgeschlagene Behandlung durchführen lasse und ob ich überhaupt bei dem betreffenden Arzt bleiben möchte.

Anders ist es bei hoheitlichen Eingriffen des Staates.

Wir haben in Deutschland das Glück, ein wunderbares Grundgesetz zu haben, in denen unsere „Grundrechte“ festgeschrieben sind. Die meisten Grundrechte sehen vor, dass der Staat durch Gesetz Eingriffe in diese Rechte vornehmen darf, aber solche Eingriffe müssen sich nach unserer Rechtsordnung streng am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit messen lassen. Wenn der Staat die Verhältnismäßigkeit eines Eingriffs in Grundrechte nicht begründet, nicht begründen kann, dann IST dieser Eingriff rechtswidrig. Und die Verhältnismäßigkeit ist ausschließlich dann gegeben, wenn ALLE oben genannten Punkte erfüllt sind. Das ist juristisches Grundwissen.

An der Schnittstelle zur Medizin scheint es mir hier aber inzwischen einige „Schludrigkeiten“ zu geben, bei denen das oben skizzierte medizinische Vorgehen sozusagen in die Juristerei übernommen wird:

Das Infektionsschutzgesetz dient dem Schutz vor übertragbaren Erkrankungen. Man könnte bereits über diese Zweckbestimmung streiten, denn darin liegt eine gewisse Wertung des Gesetzgebers, dass er übertragbare Erkrankungen für gefährlicher für die Bevölkerung (und den Schutz davor für regelungsbedürftiger) hält, als nicht übertragbare Erkrankungen wie Krebs, Herz-Kreislauferkrankungen oder Autoimmunerkrankungen. Eine Wertung, die ich persönlich für falsch halte. Aus juristischer Sicht dürfte eine solche Wertung aber im Ermessensspielraum des Gesetzgebers liegen.

Als konkrete Ziele der „Covid-19-Regelungen“ des Infektionsschutzgesetzes werden, soweit mir bekannt, angegeben: die Krankenhäuser zu entlasten,
und die Ansteckungsquote zu verringern.
Die Krankenhäuser davor zu bewahren, ihre Kapazitätsgrenze zu überschreiten, ist ein wichtiges Ziel. Wenn allerdings mit dieser Begründung Grundrechte eingeschränkt werden, ist es mehr als merkwürdig, wenn im gleichen Zeitraum staatlicherseits Krankenhäuser geschlossen und Zigtausende Betten und Intensivbetten abgebaut werden. Der Staat kann nicht Grundrechte einschränken, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen, das er mit anderen Maßnahmen selbst konterkariert.

Die Ansteckungsquote zu verringern, ist bereits als Ziel hingegen nicht unproblematisch. Da die vorgesehenen Impfungen oder sonstigen Maßnahmen das Virus anerkanntermaßen nicht ausrotten können, wird die Pandemie mit dem Versuch, die Ansteckungsquote über einen bestimmten Zeitraum niedrig zu halten, letztendlich nur gestreckt. Was die Wahrscheinlichkeit von immer mehr Mutationen erhöht – Und damit auch die Wahrscheinlichkeit, eine Gefährdung der Bevölkerung durch dieses Virus und seine Mutationen AUF EWIG zu verlängern. (Wovon der Staat auch auszugehen scheint, und deshalb Verträge für mehrere Hundert Millionen Impfdosen verschiedener Sorten abschließt bei rund 80 Mio. Einwohnern … .) Insgesamt wird man also dem Ziel des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung wohlmöglich eher schaden.
Da es aber eine Reihe sogenannter „Experten“ gibt, die sogar von einem „Null-Covid“ phantasieren, dürfte juristisch gesehen ein politisches Ziel, das die Ansteckungsquote verringern will, wohl vom politischen Ermessensspielraum gedeckt sein.

Von diesem Ziel ausgehend, müssen die Maßnahmen, die das Infektionsschutzgesetz regelt, also geeignet sein, die Ansteckungsquote zu verringern. Sind sie das?
Zu Beginn der Pandemie konnte man hier mit Hypothesen und Modellrechnungen operieren, da zur tatsächlichen Geeignetheit wenig bekannt war. Weit über ein Jahr nach Beginn der Pandemie reicht dies jedoch juristisch gesehen nicht mehr, denn inzwischen gibt es genug Daten (oder sollte diese geben), aus denen man die tatsächliche Wirksamkeit der verschiedenen Maßnahmen im normalen Leben ablesen kann. Es geht dabei nicht darum, ob Masken z.B. im Modellversuch im Labor eine Plausibilität für einen gewissen Schutz zeigen, sondern, ob sie im Gebrauch im normalen Leben eine Schutzwirkung vor Ansteckung zeigen. Man schaut sich also die Daten an von all den Staaten und Gegenden oder Zeitabschnitten mit Maskenpflicht und vergleicht mit all denen ohne Maskenpflicht. [In Deutschland z.B. war die Ansteckungsquote m.E. geringer, als es noch keine flächendeckende Maskenpflicht gab.] Gleiches macht man mit den Daten bezüglich Geschäftsschließungen, Schulschließungen, Ausgangssperren usw.

Entscheidender Faktor ist dabei natürlich, wie die Ansteckungsquote ermittelt wird, was genau man also darunter überhaupt versteht. Wie viele Tests werden jeweils insgesamt gemacht? Welche Tests? Wie sind die Tests ausgestaltet? (Beim PCR-Test gibt es hier verschiedene Möglichkeiten.) War die Ausgestaltung immer gleich, oder hat man zwischenzeitlich Änderungen vorgenommen? Wird unterschieden zwischen positiven Tests mit Symptomen und ohne Symptomen? Also wird, wie für diese Tests vorgesehen, eine zusätzliche Diagnostik durchgeführt?
Weitere wichtige Daten sind: Wie viele Menschen mit schweren Verläufen hatten (welche) Vorerkrankungen?
Wie viele waren bereits ein- oder zweimal geimpft, und womit?
In welchen Berufen gibt es besonders hohe Ansteckungsraten?

Wenn der Staat nicht weiß und nicht sagen kann, wie er die Ansteckungsquote bzw. den Inzidenzwert eigentlich definiert (wohlmöglich ständig unterschiedliche Bezugsgrößen verwendet, ohne dies deutlich zu machen), dann IST DIESER BEGRIFF NICHT BESTIMMT GENUG, UM DARAUS RECHTMÄSSIGERWEISE GRUNDRECHTSEINSCHRÄNKUNGEN ABZULEITEN.

Unterstellt, die Daten werden beigebracht und es liegt eine eindeutige Definition des Inzidenzwertes vor, so stellt sich die weitere Frage nach der Erforderlichkeit der Grundrechtseinschränkungen. Dabei MÜSSEN mögliche mildere Mittel vom Gesetzgeber erkennbar geprüft worden sein. In Betracht kommen könnte: Maßnahmen auf besonders gefährdete Orte für „Clusteransteckungen“ beschränken wie Altenheime, Krankenhäuser, möglicherweise besonders gefährdete Berufsgruppen, wenn man solche ermittelt hat etc. .
Oder: Maßnahmen auf Szenarien beschränken, wo ein langer, enger Kontakt zu anderen Menschen besteht, und keine ausreichenden Möglichkeiten des Luftaustausches vorhanden sind.

Hätte der Gesetzgeber sich statt des allgemeinen Ziels einer Verringerung der Ansteckungsquote das Ziel gesetzt, schwere Krankheitsverläufe zu reduzieren, wäre ein milderes (und vermutlich besser geeignetes) Mittel als Maskenpflicht und Lockdowns, alles zu fördern, was die Selbstheilungskräfte der Menschen anregt. Um dieses Ziel scheint es dem Gesetzgeber aber nicht zu gehen.

Wenn ich unterstelle, dass der Gesetzgeber begründet hat, warum er solche milderen Mittel für weniger geeignet hält, um das Ziel der angestrebten Reduzierung der Ansteckungsquote zu erreichen, müssen die Maßnahmen auch noch angemessen sein. Hier geht es um eine Abwägung. Je schwerer die Grundrechtseinschränkungen sind, z.B. Berufsausübungsverbote, je mehr Grundrechte betroffen sind und je länger die Einschränkungen andauern, desto strengere Maßstäbe sind an den Nutzen der Maßnahmen anzulegen. Wenn also in dem Fall erheblicher und lang dauernder Grundrechtseingriffe bereits bei der Prüfung von Geeignetheit und Erforderlichkeit das Ergebnis war, dass der Nutzen der Maßnahme eher gering ist, IST DIESE RECHTSWIDRIG.
Selbstverständlich muss der Bürger dabei NICHT nachweisen, dass die Grundrechtseinschränkung, also z.B. das Berufsverbot, ihn psychisch, sozial oder finanziell unzumutbar belastet. DIE GRUNDRECHTE STEHEN JEDEM BÜRGER ZU. PUNKT. Wenn der Staat in diese Grundrechte eingreift, muss ER nachweisen, dass dieser Eingriff verhältnismäßig ist.

In der öffentlichen Diskussion scheint mir hier seit Corona Einiges missverstanden worden zu sein, nach dem Motto, „wer den Schaden hat, muss den Schaden beweisen“. So, wie es im Zivilrecht gilt, daher auch bei ärztlichen Behandlungen – und leider auch bei Impfungen, so lange diese nicht staatlich angeordnet sind.
Im Verhältnis Bürger zu Staat gilt bei uns aber – zum Glück – etwas anderes: DER STAAT MUSS BEWEISEN, DASS EINE MASKENPFLICHT VERHÄLTNISMÄSSIG IST. Nicht umgekehrt!!! Der Staat muss beweisen, dass ein Lockdown verhältnismäßig ist. Nicht umgekehrt!!! Und wenn der Staat die Ausübung meiner Grundrechte von einer Impfung abhängig machen will, dann muss ER beweisen, dass eine solche Regelung dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügt. Dann muss ER darlegen, welche Ziele, er mit dieser Impfung genau erreichen will und warum er meint, diese mit der Impfung tatsächlich zu erreichen. Und vor allem muss ER darlegen, dass der mögliche Schaden durch diese Impfung im Vergleich zum daraus erwachsenden Nutzen vernachlässigbar ist.
DA REICHEN KEINE BEHAUPTUNGEN!
Da muss geprüft werden, warum die Todesfälle in Israel und anderen Staaten nach dem Start der flächendeckenden Impfungen zunächst so deutlich gestiegen sind. Es müssen alle verfügbaren Daten gesammelt und offen gelegt werden. Es muss geprüft werden, welche Inhaltsstoffe der Impfungen welche Gefährdungen mit sich bringen. Ein besonderes Augenmerk muss dabei auch auf die Booster gelegt werden, also die Stoffe in der jeweiligen Impfung, die sicherstellen sollen, dass das menschliche Immunsystem überhaupt reagiert auf die „Impfung“. (Denn diese Booster sind in den meisten Impfstoffen die Verantwortlichen für die Erhöhung der Gefahr von Autoimmunerkrankungen.) Die insoweit getroffenen staatlichen Abwägungen müssen für die Bürger (und die Gerichte) erkennbar und nachvollziehbar sein.

Momentan erscheint es für mich allerdings eher so, als würden bestimmte Behauptungen von bestimmten Experten einfach übernommen und ohne weitere Überprüfung zur Grundlage gesetzgeberischer Entscheidungen gemacht.

Den Einfluss von von keinem Betroffenen gewählten und auf undurchschaubare Weise zusammengesetzten „Expertengremien“, die darlegen, was sie aufgrund von Modellrechnungen, Laborversuchen, bestimmten Studien und Hypothesen, – vielleicht aber auch aufgrund von Interessenverflechtungen mit der pharmazeutischen Industrie -, für die „richtigen Leitlinien“ halten, halte ich schon im Verhältnis Arzt-Patient für sehr bedenklich.

Im grundrechtsrelevanten Bereich des Verhältnisses Bürger – Staat sind solche Art „Expertengremien“, deren unbewiesene Behauptungen und Hypothesen plötzlich sauber ermittelte Daten, Prüfungen und Abwägungen zu ersetzen scheinen, ein absolutes No-Go!!!