Bizarr

gefertigt von Dörte Müller

Da schrieb ich irgendwo einen Kommentar, weil ich mich über „Hetze“ gegen Andersdenkende ärgerte – und jemand antwortete mir mit einem Bonhoeffer-Zitat.

Auf mich wirkte das bizarr. Sich ausgerechnet auf Bonhoeffer berufen, um Ausgrenzung und Schikanierung einer anders denkenden Minderheit zu rechtfertigen, bzw. sogar für „moralisch geboten“ zu erklären??? !
Dann hörte ich die Tage im Radio einen Kommentar eines sogenannten „Terrorismusexperten“ – und ich verstand etwas besser, wie die Denke dahinter sein könnte:

Wenn ich absolut überzeugt bin, in der besten Demokratie zu leben, die Deutschland je hatte. Der Meinung bin, dass diese im Großen und Ganzen Volkes Willen repräsentiert – und dass wir einen voll funktionsfähigen Rechtsstaat haben.
Dann würde ich Menschen, die genau das in Frage stellen, doch vermutlich auch als Menschen ansehen, die etwas eigentlich Perfektes aus Eigennutz oder Dummheit zerstören wollen?

Dann hätte ich das Virus vielleicht als eine Art „Naturkatastrophe“ angesehen, die völlig überraschend über die Welt hereinbrach – und von Regierungen und privaten Organisationen sofort verantwortungsvoll zugunsten der Menschheit bekämpft wurde. Dass im Oktober 2019 in New York eine Pandemie-Übung zu einem weltweiten Corona-Ausbruch stattfand, deren Veranstalter die Bill- und Melinda-Gates-Stiftung, das WEF und die John Hopkins-University waren (https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/503951/Event-201-Eine-sonderbare-Pandemie-UEbung-kurz-vor-Ausbruch-der-Corona-Krise) , hätte ich vermutlich ignoriert oder zumindest nicht in Zusammenhang mit den weiteren Ereignissen gebracht. Dass es nicht das erste Planspiel dieser Art war, hätte ich als „vorausschauende Gesundheitspolitik“ angesehen und positiv bewertet. Ebenso wie ich vielleicht gain of function-Forschung an Viren als „vorausschauend“ bewertet hätte.

Die äußerst schnelle Bereitstellung eines Tests auf das neuartige Virus hätte ich begrüßt. Kritischen Stimmen, die darauf hinwiesen, dass der PCR-Test nicht zur Diagnose geeignet ist, dass er nie „normiert“ wurde, dass bis heute keine einheitlichen Vorgaben hinsichtlich ct-Wert und sonstiger Handhabung vorliegen – und dass das Cormann-Drosten-Protokoll zu diesem Test den üblichen wissenschaftlichen Standards nicht genüge, hätte ich keinen Glauben geschenkt.

Die merkwürdige Berichterstattung über „Inzidenzen„, ohne dass jemals Bezugsgrößen genannt wurden, oder jemals zwischen „positiven Tests“ und Erkrankung unterschieden worden wäre, hätte ich vielleicht als handwerklichen Fehler angesehen. Der in der Hektik und Panik einer Pandemiebekämpfung schon mal passieren könne.

Die Unsummen, die der Pharma- und Biotec-Branche aus öffentlichen Steuermitteln zur Verfügung gestellt wurden, hätte ich möglicherweise begrüßt. Ebenso wie die äußerst schnelle Bereitstellung eines „rettenden“ Impfstoffes durch diese Unternehmen.

Denn ich hätte all die Berichte 2020 über überlastete Krankenhäuser und mit Covid-19-Patienten überbelegte Intensivstationen mit ständig drohender Triage sicherlich geglaubt.
Wenn mir dann (in 2021) jemand diesen Link https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Analyse_Leistungen_Ausgleichszahlungen_2020_Corona-Krise.pdf geschickt hätte, und darauf hingewiesen hätte, dass dort auf Seite 4 zur bundesweiten Bettenauslastung in deutschen Krankenhäusern bzgl. des Zeitraumes 1.1. – 31.12. 2020 folgendes steht: „... sank die Bettenauslastung auf ein Allzeittiefpunkt von 67,3% (und 68,6% auf den Intensivstationen). Dies berücksichtigt bereits die Versorgung der COVID-19-Patienten, für deren stationäre Versorgung im Jahresschnitt unter Berücksichtigung der Überlieger 2% aller Betten und knapp 4% der Intensivbetten benötigt wurden, natürlich mit zeitlichen und geographischen Spitzen.“, hätte ich das als „Fake News“ abgetan, und ignoriert, dass es in einem Gutachten für das Bundesgesundheitsministerium (und auf dessen Seiten) steht.
Ich hätte die Zahl der „Corona-Toten“ von rund 80.000 im Kopf gehabt, die im letzten Jahr ständig genannt wurde. Und ich würde wohl nicht glauben, dass in dem Gutachten von einer Zahl von rund 30.000 in dem Jahr in Krankenhäusern an Corona Verstorbenen die Rede ist. Und dass das RKI eine Gesamtzahl (Krankenhäuser plus Pflegeheime etc.) von rund 40.000 an Corona Verstorbenen für das Jahr genannt hat (S.13 des Gutachtens, s.a. die Fußnote). Ich könnte mir vielleicht gar nicht vorstellen, dass die Gesamtsterblichkeit des Jahres 2020 (die Gesamtjahressterblichkeit liegt in Deutschland im Schnitt bei knapp 900.000 Menschen), durch Covid nicht beeinträchtigt wurde.

Ich würde vermutlich glauben, dass Nebenwirkungen der Spritzen, so sie denn auftreten, präzise erfasst werden. Und es exakte Daten gibt.
Es würde mir nicht merkwürdig vorkommen, dass kreuz und quer verschiedene Stoffe gespritzt werden, was eine Zuordnung unerwünschter Wirkungen unmöglich macht.
Dass nur äußerst wenige Ärzte Nebenwirkungen überhaupt melden, würde ich für eine Lüge halten.
Dafür würde ich glauben, es lägen allen unerwünschten Nebenwirkungen und auch Todesfällen, die in zeitlichem Zusammenhang mit den Spritzen auftreten, jeweils andere Ursachen zugrunde.
Kritischen Aussagen von Ärzten und Professoren, auch wenn es sich um Nobelpreisträger oder sonstige weltweit bekannte Wissenschaftler vom Fach handeln sollte, würde ich grundsätzlich keinen Glauben schenken. Vielleicht würde ich annehmen, die wollten sich „wichtig machen“, wären möglicherweise neidisch auf die Popularität eines Prof. Drosten oder der Chemikerin Mai Thi Nguyen-Kim.

Okay, dass der Rechtsstaat seit 2020 ganz erhebliche Dellen bekommen hat, hätte ich als Juristin nicht ignorieren KÖNNEN. Auch manche Aussage von Mitgliedern eines „Ethik-Rates“ hätten mir selbst dann, wenn ich alles rund um die Pandemie für „wahr“ gehalten hätte, die Fußnägel hoch gezogen … .

Vielleicht hätte ich mir aber weniger Gedanken darum gemacht, wie fatal es sein könne, dass das Bundesverfassungsgericht in letzter Zeit immer politischer besetzt wurde und immer weniger nach Qualifikation. Dass man ausgerechnet einen Mann, der niemals in seinem Leben Richter war (auch nicht Rechtsgelehrter), sondern bis zu seiner Berufung an das Gericht Bundestagsabgeordneter für die Regierungsfraktionen (und Anwalt in einer Wirtschaftskanzlei), zum Präsidenten beruft, hätte mir trotzdem nicht gefallen. Vielleicht aber hätte ich dennoch darauf vertraut, dass er und seine Mitrichter*innen sich der „Würde ihres Amtes“ bewusst sind und versuchen, sich eine gewisse politische Unabhängigkeit zu erarbeiten. Vielleicht wäre ich dann erst bei der heutigen Entscheidung zur „Bundesnotbremse“ insoweit aus allen Wolken gefallen… .

Wenn ich also alles, was in den letzten zwei Jahren passiert ist, für völlig in Ordnung und „richtig“ gehalten hätte.
Dann würde ich Menschen, die ständig warnen, dass hier etwas ganz und gar nicht stimme, wohl für gefährliche „Spinner“ halten, deren einziges Ziel es sei, grundlos Vertrauen in den Staat (und die Demokratie) zu zerstören. „Spinner“ oder „Naivlinge“, die nicht merken, dass sie mit ihren Warnungen „Rechtsradikalen“ in die Hände spielen.

WÜRDE ICH???

Ich weiß es nicht.
Denn als Person, zu deren grundlegenden Qualifikationen es gehört, in Argumentationen Ungereimtheiten, Unlogik, Halbwahrheiten, Widersprüchlichkeiten, Lügen, Manipulationen usw. zu erkennen, war und ist es mir einfach unmöglich, für „in Ordnung“ zu halten, was da weltweit seit 2 Jahren „verkauft“ wird.

Dabei bin ich sogar der Meinung, dass dieses Deutschland, in dem wir leben, in vieler Hinsicht „besser“ ist, als so manche voran gegangene Deutschland. Ich halte die in Deutschland handelnden Personen nicht für von Grund auf „böse“. Mir liegt nichts daran, irgendjemand zur Rechenschaft zu ziehen, zu bestrafen oder zu „zerstören“.

ABER:
Völlig unabhängig davon, wer oder was hier „die Strippen zieht“: Hier wird – unter dem Deckmantel einer Pandemie – aus meiner Sicht eben tatsächlich von anderen gerade eine Menge von dem zerstört, was Demokratie und insbesondere Rechtsstaat FÜR MICH ausmacht. Und ich würde gerne (wieder) in einem Rechtsstaat leben, zu dem ich vollstes Vertrauen habe.
Menschen und Organisationen, die mit Lügen, Manipulationen und immer stärkerem Druck, also im Prinzip mit mafiösen Methoden arbeiten, zu denen habe ich kein Vertrauen!!!

Parasitär

gefertigt von Dörte Müller

Ich habe keine Ahnung, woraus dieses Virus auf der stofflichen Ebene tatsächlich besteht.
Aber: Zumindest auf der energetischen Ebene hat diese ganze C-Geschichte für mich eindeutig parasitären Charakter.

Energetisch wurde eine sehr geschickte Mischung aus großen Teilen Verängstigung – gewürzt mit einem „Schuss“ des Gefühls „moralischer Überlegenheit“ – zusammengebrüht. Letzteres ist besonders geschickt, weil es sozusagen die Angst als moralisch geboten präsentiert. Und dadurch die Nichtängstlichen nicht etwa als „normal“ oder gar „mutig“, sondern als „amoralisch“ und damit „böse“ dastehen lässt.
Angst, egal wovor, frisst einen von Innen auf, wie ein Parasit… . (Im C-Fall funktioniert das mit der Angst natürlich umso besser, wenn man alle Nachrichten über Heilungsmöglichkeiten- z.B. durch Ivermectin – konsequent unterdrückt. Hier nochmal eindrucksvoll nachzuhören: https://alschner-klartext.de/wp-content/uploads/1630/71/tess_lawrie_oracle.mp4?_=1).)

Der eigentliche „Parasit“ in dieser ganzen Geschichte ist allerdings aus meiner Sicht nicht das, was uns immer als Kugel mit ganz vielen Tentakeln mit Noppen dran präsentiert wird. Sondern das, was man heute wohl als digital-finanziell-militärischen Komplex bezeichnen kann (in Abwandlung eines Zitats von Eisenhower).

Es sind die Konzerne, die – ohnehin schon die Reichsten und Mächtigsten der Welt – durch diese „Pandemie“ noch einmal so richtig absahnen. Auf Kosten der weltweiten Steuerzahler und des inhabergeführten kleinen Mittelstands. Und nein, das ist kaum Zufall… .
Ernst Wolff zeigt in diesem sehr sehenswerten Video https://odysee.com/@BehindTheMatrix:7/Ernst-Wolff-am-Sommer-WEFF-in-Davos-(21.08.2021):3 beeindruckend auf, welche ungeheuren und im Grunde unvorstellbaren Geldmengen diesem Komplex (also den großen Digitalfirmen und v.a. den vier größten Finanzkonzernen der Welt) zur Verfügung stehen. Wie sehr diese Konzerne als verdeckte Weltregierung agieren, die ihre Finger längst überall drin haben – ähnlich wie diese Tentakeln, die dieses C-Dings haben soll… . Und er zeigt auch, worauf das Ganze wohl hinauslaufen soll. Vom Ende her gedacht.

Dieser Komplex wirkt schon lange vor Corona parasitär auf unsere Demokratie, die mehr und mehr von Innen ausgehöhlt erscheint.

Wir haben inzwischen keine im Parlament vertretene Partei mehr, die NICHT die Interessen dieses Komplexes vertreten würde. Alle sind für Digitalisierung, und zwar möglichst schnell und flächendeckend. Alle haben die repressiven staatlichen C-Maßnahmen mitgetragen und alle unterstützen die Spritze. Die Unterschiede zwischen den Parteien und ihren Spitzenkandidat*innen sind in allen entscheidenden Fragen marginal geworden.
Eine echte demokratische Auswahl gibt es nicht, da es keine Opposition gegen die Interessen dieses Komplexes im Parlament gibt:
Die FDP, die sich jahrzehntelang das Eintreten für Freiheitsrechte und Datenschutz auf die Fahnen geschrieben hatte, hat komplett versagt, sich für diese Rechte genau da stark zu machen, wo sie erstmals in der Geschichte der BRD wirklich deutlich bedroht sind.
Die Grünen haben sich gar an die Spitze derer gesetzt, denen Freiheitseinschränkungen nicht weit genug gehen können.

Nur die AfD hat bei der C-Politik etwas anders agiert. Was für die Interessen des digital – finanziellen Komplexes durchaus günstig war. Denn die AfD hat ja nahezu von ihrem Bestehen an die Rolle des „Bösen“ bekommen. Dass ausgerechnet die die C-Maßnahmen tendenziell kritisieren, trug zu dem Gewürz des „moralischen Überlegenheitsgefühls“ in der übrigen Bevölkerung ungemein bei.

Denn man hatte längst geübt (und das auch der „anständigen“ Bevölkerung gerne so vermittelt), wie man mit dieser Partei umgeht: Nicht etwa, indem man sich inhaltlich mit ihren Argumenten auseinandersetzt, wie es in einer Demokratie üblich sein sollte. Sondern, indem man sie für moralisch schlecht – und damit der inhaltlichen Auseinandersetzung gar nicht wert erklärt.

Ich habe damals etwas gezuckt, denn ich finde, wenn man die besseren Argumente hat, sollte es ein Leichtes sein, mit diesen zu überzeugen. Statt einfach nur plump auszugrenzen. Ausgrenzung, das ist für mich keine Demokratie. Aber ich war keine AfD-Anhängerin, also hat es mich nur am Rande interessiert. …
Dass man jetzt alle C-Maßnahmenkritiker*innen genauso plump ausgrenzt, ohne auf ihre sachlichen Argumente auch nur im Geringsten einzugehen, tangiert mich hingegen. Und empört mich entsprechend. Leider fühle ich mich weitgehend machtlos dagegen.

Auch ich habe den Einfluss dieses Komplexes und seiner weltweiten Vernetzung durch das Weltwirtschaftsforum (WEF) – und dessen offensichtlich sehr talentierten Gründer Klaus Schwab – lange Zeit vollkommen unterschätzt.

Inzwischen ist mir bewusst, dass es im Grunde derzeit so gut wie niemanden an einflussreichen Stellen in dieser Welt gibt, der oder die nicht durch die „Schule“ des WEF gelaufen wäre, oder – wie Frau Baerbock – derzeit noch läuft. Wer die Politik des WEF bestimmt, bestimmt die Politik der Welt.

Zum Besten für die Welt??? Oder doch eher zum besten für die Drahtzieher im WEF?

Parasitenbefall bedeutet aus medizinischer Sicht: Durch das Agieren des Parasiten im Wirt verliert dieser Vitalität und Lebenserwartung.

Beim Journalismus ist das deutlich zu sehen. Das, was einst als journalistisches Credo galt, „man macht sich nicht mit der Sache gemein, über die man berichtet„, scheint niemand mehr zu kennen.
Mir fällt kein einzige*r Journalist*in in den sogenannten „seriösen“ Medien ein, die oder der nicht sofort eilfertig zeigen würde, welche Haltung er oder sie zu Themen wie Corona, Energiewende oder Digitalisierung hätte. Sie definieren ihre vermeintliche „Seriosität“ gar über diese „Haltung“.
Das jedoch ist kein Journalismus, – sondern letztlich Marketing im Dienste des „Parasiten“. Die Menschheit braucht solch einen „Journalismus“ nicht.

Das Fiese an Parasiten ist, dass man sie oft lange nicht bemerkt. Man verliert vielleicht an Gewicht, fühlt sich unwohl, aber man weiß nicht recht, warum. Und Parasiten nehmen wenig Rücksicht auf ihren Wirt. Manche sind sogar richtig fies: Bei der Toxoplasmose kann der Parasit mit ihm befallene Mäuse dazu bringen, sich in seinem Sinn gezielt in die Reichweite von Katzen zu begeben, sich also „zu opfern“ zugunsten des Weiterlebens des Parasiten (dessen eigentlicher Wirt Katzen sind).

So ähnlich erscheint mir das mit dem Journalismus derzeit auch. Man opfert unbewusst alles, was diesen Berufsstand mal ausgemacht hat und agiert im Grunde selbstmörderisch zugunsten des „Parasiten“. Ohne dies bemerken zu können. Und das gilt längst nicht nur für den Journalismus. Oder die etablierten BT-Parteien. Sondern leider auch für weite Teile der Wissenschaft und inzwischen wohl sogar der Judikative.

Vielleicht ist dieser „Selbstmord“ not-wendig, damit etwas Neues, Besseres entstehen kann? Ich hoffe das!

Leider kann ich aber nach allem, was ich derzeit sehe, auch nicht ausschließen, dass es stattdessen dem „Parasiten“ gelingen wird, sich weiterhin dick und fett zu fressen und sein Leben auf Kosten aller anderen deutlich zu verlängern:
Die C-Spritze mit all ihren „Auffrischungen“ und „Segnungen“, die uns diese Technologie ansonsten noch bescheren wird, wird noch einmal Billionen in die Kassen der Anteilseigner der betreffenden Unternehmen spülen. Zulasten der Steuerzahler, die diese Kosten vollständig tragen. Ohne je gefragt worden zu sein… .
Gleichzeitig wird die Gesellschaft immer schneller digital umgebaut. Ohne je gefragt worden zu sein … . Ohne die Chance gehabt zu haben, dagegen zu stimmen.

Wenn ich Ernst Wolff glaube, ist das Endziel des Ganzen die Einführung des digitalen Zentralbankgeldes: Statt des individuellen Eigentums, das die Leute über Jahrzehnte für sich und ihre Kinder aufgebaut haben, bekommt jeder ein digitales Konto mit einem allgemeinen Grundeinkommen und wird im übrigen praktisch enteignet.

Das Konto wird zentral gesteuert:
Je nach persönlichem Wohlverhalten werden gewisse Freiheiten zugelassen, – oder eben nicht zugelassen!
Das Konto kann auch komplett gesperrt, der Betreffende damit zu einem „Nichts“ gemacht werden. Das dann wohl verhungern würde… .
Ernst Wolff hat sich das natürlich nicht ausgedacht, sondern u.a. den Büchern von Klaus Schwab entnommen.

Und wie das geht mit dem „Wohlverhalten“ und den „Freiheiten“, kann jeder bereits derzeit beobachten.

Die Idee mit dem zentral gesteuerten Konto könnte ja theoretisch sogar so etwas wie einem Gerechtigkeitsgedanken entsprechen. Könnte. Wenn es da nicht die Menschen gäbe, die das Ganze steuern. Die sich also für etwas „gleicher“ halten, als den Rest der Menschheit.

Was halten die für „Wohlverhalten“?
Man sieht Vieles bereits jetzt: Meinungsfreiheit gehört offensichtlich nicht dazu. Wissenschaftlicher Diskurs ebenfalls nicht. Vorstellungen von ganzheitlicher Medizin. Von humanistischen Bildungssystemen. Von Eigenverantwortung. Von dem Wunsch, über Eingriffe in den eigenen Körper selber zu bestimmen. All das wird schon heute als „böse“ klassifiziert! (Und von den großen Digitalkonzernen zensiert.)
Würde also Abzug auf dem digitalen Konto bringen.

Wer nicht selbst Teil dieses Komplexes ist, ist letztlich der Willkür derer ausgesetzt, die meinen, bestimmen zu dürfen, was „Wohlverhalten“ ist. Schon jetzt … .

Die Schicht, auf deren Rücken das Ganze vor allem stattfindet, das ist der gesamte weltweite „Mittelstand“. Schon die Lockdowns erfolg(t)en auf dem Rücken dieser Gesellschaftsschicht – und natürlich auf dem Rücken all der ganz Armen.
Es ist die Mehrheit der Menschen.

Diese Mehrheit könnte solch eine Diktatur sicherlich verhindern. Sie hätte auch den enormen wirtschaftlichen und seelischen Schaden verhindern können, den die Lockdowns verursacht haben.
Wenn sie zusammensteht!!!
(Und wenn sie bessere, menschenfreundlichere Ideen gegen die Vorstellungen dieses Komplexes setzt.
Wenn ihr Freiheit und Selbstbestimmtheit etwas wert ist… .)

Die C-Maßnahmen und die „Spritzenpolitik“ zeigen, wie genau das verhindert wird, und wie effektiv das Vorgehen ist.
Die Reaktion der Menschen zeigt freilich auch, wie wenig vielen Menschen ihre Freiheit und die Freiheit der anderen tatsächlich wert zu sein scheint.

Frau Baerbock hat wohl vor Kurzem die Einführung eines digitalen „Denunziationsportals“ (sie nannte das natürlich anders) gegen Steuerbetrug gefordert. Heute morgen hörte ich den begeisterten Kommentar eines Journalisten dazu: Das sei keine Denunziation, das sei „Bürgerpflicht“.
Für welche Vergehen werden die nächsten Denunziationsportale eingeführt werden…? Jede*r bespitzelt jede*n. Welch traumhafte Welt … .

Was „Freiheit“ war, was „Freiheit“ ausmacht, merken zu viele Menschen vermutlich erst dann, wenn sie keine mehr haben.

Selbst die Jugend, natürlicherweise eigentlich DAS Potential eines Eintretens für Freiheit und Lebenslust, sagt nicht etwa: „Wie?! Ihr lasst uns nicht feiern? Macht unsere Diskotheken und Clubs dicht? Ihr lasst uns nicht zu unseren Großeltern? Ihr bevormundet uns, und das sogar im wahrsten Sinne des Wortes, indem wir etwas vor den Mund hängen sollen?! Ihr lasst uns nicht ATMEN??? SPINNT IHR?!

Nein, sie reißen sich die Masken nicht empört vom Gesicht. Und viele sind sogar (ohne jeden Widerstand) bereit, sich gentechnisches Material, (von dem sie nicht wissen, wie es sich auswirken wird,) in ihren Körper spritzen zu lassen. Nicht aus gesundheitlichen Gründen. Sondern als eine Art „Eintrittskarte“ in das, was ihnen an vermeintlicher „Freiheit“ daraufhin temporär zugestanden wird.
Ausgerechnet die Jugend, insbesondere in den Gymnasien, scheint die Diktatur des „Parasiten“ in weiten Teilen bereits akzeptiert zu haben.
Für mich zeigt dieser fehlende Widerstand deutlich, wie mangelhaft die Aufarbeitung der Frage war und ist, wie es in der Geschichte bisher zu totalitären Systemen kommen konnte.

Alle, die diesen Beitrag jetzt für total abgedreht und spinnert halten, bitte ich dringend, sich den folgenden Text von Milton Mayer einmal anzuhören und einfach wirken zu lassen: https://kaisertv.de/2021/08/31/sie-hielten-sich-fuer-frei/

legitim – oder fatal?!

gefertigt von Dörte Müller

„Legitim“ heißt gesetzlich anerkannt, rechtmäßig. Was aber, wenn das Recht sich verändert? Wenn Gesetze plötzlich anders ausgelegt werden – und alle entscheidenden Akteure sich bei dieser anderen Auslegung einig sind?

Zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit staatlichen Handelns – als ein entscheidendes Merkmal unseres Rechtsstaats – habe ich schon in meinem Beitrag Verhältnismäßigkeitsgrundsatz medizinisch und juristisch gesehen Einiges gesagt und will das hier nicht alles wiederholen. Wichtig ist aber, dass bis vor Kurzem Einigkeit bestand, dass staatliche Eingriffe durch Gesetz (oder aufgrund eines Gesetzes) diesem Grundsatz genügen müssen.

Das bedeutet hinsichtlich des Infektionsschutzes: Der Staat müsste bei jeder einzelnen der ergriffenen „Corona-Maßnahmen“ nachweisen, dass diese geeignet ist, um die angestrebten Ziele zu erreichen. Dass es kein milderes Mittel gibt, um diese Ziele zu erreichen, und dass der Nutzen der Maßnahme den durch die Maßnahme angerichteten Schaden deutlich überwiegt (je stärker der Grundrechtseingriff, desto höher die Anforderungen an diesen Nachweis). Die angestrebten Ziele sind dabei klar zu definieren („allgemeiner Gesundheitsschutz“ genügt den Anforderungen nicht; „Verhinderung einer Überlastung der Intensivstationen“ hingegen schon).
Es ist offensichtlich, dass ein solcher Nachweis bei so gut wie keiner der erfolgten staatlichen Corona-Maßnahmen gelungen wäre. Schon das Ziel dieser Maßnahmen wird nicht wirklich deutlich. (Mir drängt sich der Eindruck auf, Ziel des Ganzen ist es, eine Impfung an Mann, Frau und Kind zu bringen, was so kein „legitimes“ Ziel ist, und deshalb auch nie ausdrücklich als Ziel benannt wird …).
Nicht einmal der Nachweis einer Geeignetheit der Maßnahmen zum Schutz vor Erkrankung an Covid 19 ist vorhanden. Denn Belege dafür fehlen. Und bezüglich der Angemessenheit gibt es stattdessen eine hohe Evidenz, dass der Schaden der Maßnahmen größer ist als der Nutzen.

Der Gesetzgeber hat folgerichtig auf den Versuch eines Nachweises der Verhältnismäßigkeit der einzelnen Maßnahmen in der Gesetzesbegründung gleich verzichtet und stattdessen lediglich pauschal die Verhältnismäßigkeit aller Maßnahmen behauptet.
Das reicht natürlich nicht – und würde normalerweise dazu führen, dass jede aufgrund eines solchen Gesetzes durchgeführte Maßnahme von Gerichten aufgehoben, und das Gesetz selbst vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wird. In Österreich scheint das auch regelmäßig geschehen zu sein, dass der Verfassungsgerichtshof Rechtsverordnungen wegen nicht erfolgter Begründung der Verhältnismäßigkeit aufgehoben hat. Was dort aber offenbar nur dazu geführt hat, dass die Regierung gleich (oder ähnlich) lautende neue Verordnungen erlassen hat… .
In Deutschland wollte man sich diese Peinlichkeit anscheinend ersparen – und hat stattdessen etwas getan, was ich als fatal empfinde. Da es unser gesamtes Grundgesetz aus den Angeln hebt.

Es ist etwas, dessen Reichweite den wenigsten Menschen WIRKLICH klar geworden zu sein scheint:

Man hat behauptet, dass es legitim, ja sogar geboten sei, Menschen, die man als „Gefährder“ definiert, ihre Grundrechte erheblich einzuschränken. Zuvor hatte man alle Menschen in Deutschland pauschal zu „Gefährdern“ erklärt. Und man hat klar gemacht, dass man nur denen ihre Grundrechte (teilweise) wiederzugeben gedenkt, die eine – nicht demokratisch legitimierte – Organisation (das RKI) relativ willkürlich für nicht mehr – oder zumindest weniger – „gefährlich“ erklärt. Musste bisher, wie gesagt, der Staat nachweisen, dass ein Grundrechtseingriff geeignet, erforderlich und angemessen ist, um ein legitimes Ziel zu erreichen, wurde dieser Nachweis nun durch die Behauptung ersetzt, dass Menschen gefährlich seien, und man sie voreinander schützen müsse.

Gleichzeitig wurde von der o.g. Organisation behauptet, dass man diese Gefährlichkeit nur durch eine Impfung mit einem experimentellen auf Gentechnik beruhendem Impfstoff reduzieren könne. Erst diese nicht erprobte Impfung also dazu berechtige, (einen Teil) seine(r) Grundrechte wieder wahrnehmen zu dürfen.

Was diese Art der Auslegung des Grundgesetzes bedeutet, wird vielleicht an folgenden Beispielen deutlich:

  • Studien haben gezeigt, dass bei stark übergewichtigen Menschen die Impfungen nur eine geringe Wirkung zeigen, diese Gruppe aber gleichzeitig besonders gefährdet ist, an Covid-19 schwer zu erkranken (und dadurch vielleicht auch besonders „infektiös“ ist). Was, wenn das RKI nun sagt, es handele sich aufgrund dessen um „besondere Gefährder“, deren Gefährdungspotential nicht mal durch die Impfung reduziert werde. Deren Grundrechte man folglich so lange einschränken dürfe / müsse, bis sie so und so viel an Gewicht verloren haben?
  • Oder mit einem anderen Thema: Ein „Expertengremium“ sagt, Studien hätten ergeben, dass Männer im Alter zwischen 13 und 40 Jahren, die selbst (oder deren Vorfahren) aus Ländern x,y,z kommen, statistisch signifikant häufiger Straftaten verüben, als der Rest der Bevölkerung.
    Es dürfte für eine Regierung mit einem entsprechenden Interesse nicht schwer sein, solche Studien und Statistiken erstellen zu lassen. Also erklärt man die entsprechende Gruppe pauschal zu „Gefährdern“, erlässt Versammlungsverbote für sie und nächtliche Ausgangssperren.
    Wenn vorher über irgendwelche Gewalttaten aus dieser Gruppe immer wieder in den Medien eindrucksvoll – und mit entsprechenden Bildern und Berichten von Opfern unterlegt – berichtet wurde, wird eine Mehrheit der Bevölkerung sich durch diese Maßnahmen sicherer fühlen. Und nicht protestieren.

„Die aus Ländern x,y,z kommen“ ließe sich auch ersetzen mit Zugehörigkeit zu einer bestimmten Glaubensrichtung, oder was auch immer! (Sie würden nach der neuartigen Auslegung des GG ja nicht wegen ihrer Religion, Herkunft o.ä. diskriminiert, sondern weil es einen sachlichen Grund für ihre Ungleichbehandlung zu anderen gesellschaftlichen Gruppen gebe, sie seien nämlich „Gefährder“.)

Was ich damit sagen will: Man kann mit einer Auslegung des GG, wie sie jetzt salonfähig geworden ist, JEDE Gruppe pauschal zu „Gefährdern“ (oder Unerwünschten) erklären und ihre Grundrechte einschränken, wenn man damit irgendein politisches Ziel verfolgt.
Man kann die Einschätzung, dass es sich um „Gefährder“ handele gar noch auslagern, auf irgendein nicht gewähltes und nicht abwählbares „Expertengremium“, dem man nun einmal habe „folgen müssen“. (Während man Einschätzungen von Experten, die diesem Gremium nicht angehören, beharrlich ignoriert oder für Unsinn erklärt!)

Wenn man gleichzeitig, wie mit dem Infektionsschutzgesetz geschehen, den Individualrechtschutz – entgegen Art. 19. Abs. 4 GG – verkürzt, gibt es für die Betroffenen im Grunde keine Möglichkeit mehr, sich zu wehren. Zumindest nicht, wenn man das Bundesverfassungsgericht vorher so besetzt hat, dass es die Grundrechtsverstöße weitgehend mittragen wird.

Leider erscheint es mir bei der jetzigen Besetzung des BVerfG tatsächlich sehr wahrscheinlich, dass es diesen Tabubruch mittragen – und nur kleinere Aspekte (wie die nächtliche Ausgangssperre) für verfassungswidrig erklären wird. Bisher scheint mir jedenfalls alles darauf hinzudeuten, dass das BVerfG seiner hohen Verantwortung, die es gerade in dieser Situation trägt, wohl nicht gerecht werden wird.

Wenn aber alle Verfassungsorgane mitmachen bei dieser neuartigen Auslegung, inklusive des Bundesverfassungsgerichts, ist der Rechtsstaat damit zu einer reinen Fassade geworden. Von Außen betrachtet scheint er noch da zu sein. Innen ist er hohl.

Noch scheint eine Mehrheit in diesem Land trotzdem überzeugt, dass alles mit „rechten Dingen“ zu geht. Eine Mehrheit(?) scheint die Maßnahmen, die Gesetze und Verordnungen, die „Wegnahme“ der Grundrechte und „Wiedergabe“ nur an die, die nach Definition eines nicht demokratisch gewählten Instituts, nämlich des RKI, keine „Gefährder“ seien, für legitim zu halten.

In einer Demokratie zählen Mehrheiten. Und wenn die Mehrheit damit einverstanden ist, dass der Rechtsstaat sich von innen aushöhlt, dann ist das vielleicht sogar noch demokratisch.
Ob die Mehrheit vielleicht nur deshalb einverstanden ist, weil sie erheblicher Propaganda ausgesetzt wurde und wird, ist eine andere Frage. Ob ihr die möglichen Konsequenzen dieses Tabubruchs wirklich klar sind, auch.

Ich bin mir nicht einmal sicher, ob unseren Verfassungsorganen diese Konsequenzen in aller Deutlichkeit bewusst sind. Ob ihnen bewusst ist, dass sie mit ihrem Versuch, die Menschen über (angeblich alternativlose) Grundrechtseinschränkungen irgendwie zur Impfung (und zu einem digitalen Impfpass) zu „zwingen“, rechtlich gesehen eine Büchse der Pandora geöffnet haben.